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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEBTI9924/26-196121020

Bei der "Farbbandkassette" handelt es sich im Wesentlichen um ein synthetisches Textil-Farbband, welches mit schwarzer Tinte getränkt ist, eine Breite von 12,7 mm besitzt und dauerhaft in einer schwarzen Kunststoffkassette montiert ist. Das Erzeugnis ist zur Verwendung mit einem Matrix- bzw. Nadeldrucker (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) vorgesehen. Das Band besitzt eine Länge von 12 m. Die verpackte Ware ist als "schreibmaschinenähnliches Band, mit Tinte, in einer Kassette, Farbband aus Chemiefasern, mit einer Breite von weniger als 30 mm, dauerhaft in einer Kunststoffkassette eingeschlossen, von der in automatischen Schreibmaschinen, automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und anderen Maschinen verwendeten Art" einzureihen.

DEBTI25109/19-196121020

Bei der sog. "Farbbandkassette, 10601936224" handelt es sich im Wesentlichen um ein aus Chemiefasern (Nylon) hergestelltes Farbband, welches mit schwarzer Tinte getränkt ist, eine Breite von 13 mm besitzt und dauerhaft in einer schwarzen Kunststoffkassette (123 x 120 x 50 mm) montiert ist. Das Erzeugnis ist zur Verwendung mit einem Matrixdrucker (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) vorgesehen. Die Ware ist als "schreibmaschinenähnliches Band, mit Tinte, in einer Kassette, Farbband aus Chemiefasern, mit einer Breite von weniger als 30 mm, dauerhaft in einer Kunststoffkassette eingeschlossen, von der in automatischen Schreibmaschinen, automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und anderen Maschinen verwendeten Art" einzureihen.

DE24476/12-19612102000

Sog. "Farbband, Nachbau", siehe Abbildung, ca. 12,8 x 9,0 x 1,6 cm (= B x H x T) groß, im Wesentlichen bestehend aus einem aus Chemiefaser (Nylon) hergestellten Farbband, welches mit schwarzer Tinte getränkt ist, eine Breite von 13 mm besitzt und in einer schwarzen Kunststoffkassette montiert ist. Das Erzeugnis ist als "Band für Schreibmaschinen und ähnliche Bänder, mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch auf Spulen oder in Kassetten, aus Chemiefasern, mit einer Breite von weniger als 30 mm, dauerhaft in Kunststoff- oder Metallkassetten eingeschlossen, von der in automatischen Schreibmaschinen, automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und anderen Maschinen verwendeten Art" einzureihen.

DE21915/11-19612102000

Sog. Farbbandkassette in Form eines Farbbandes (Breite 0,8 cm) aus Chemiefaser (Nylon), mit schwarzen Farbpigmenten für Abdrucke präpariert, in Kassettenform (L x B x D = 6 x 7,5 x 1,5 cm), als Schreibbandkassette u.a für den Drucker "OKI ML 590". Die Farbbandkassette ist in einem bedruckten Karton verpackt. Diese Ware ist als "Band für Schreibmaschinen und ähnliche Bänder, mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch auf Spulen oder in Kassetten, aus Chemiefasern, mit einer Breite von weniger als 30 mm, dauerhaft in Kunststoff- oder Metallkassetten eingeschlossen, von der in automatischen Schreibmaschinen, automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und anderen Maschinen verwendeten Art" einzureihen.

DEB/995/09-19612102000

Farbband, "MMC OKI 182 BLACK" OKI 182/5320, Breite des Bandes: 0,8 cm, aus Chemiefaser, mit schwarzen Farbpigmenten für Abdrucke präpariert, dauerhaft in einer Kunststoffkassette mit Aufwickelvorrichtung eingeschlossen (L x B x D = 8 x 6,3 x 1,2 cm), als Schreibbandkassette speziell für diverse Drucker der Serien Okidata und Radio Shack. Die Farbbandkassette ist in Kunststofffolie eingeschweißt und in einer mit Produktinformationen bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI