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Bei der Ware handelt es sich um ein Stempelkissen, bestehend aus einem Kunststoffbehältnis mit den Maßen: ca. 2,5 x 2,5 cm (L x B), welches im Inneren eine getränkte, nicht näher definierte saugfähige Unterlage aufweist. Das Erzeugnis wird mit einem durchsichtigen Deckel verschlossen. Die Ware ist mit einer klarsichtigen Kunststofffolie verschweißt und zu 96 Stück in einem Papp-Verkaufsdisplay aufgemacht. Das Erzeugnis ist als "Stempelkissen, auch getränkt" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

Bei dem sog. "Stempelkissen, Art. 15346" handelt es sich um ein Kunststoffbehältnis mit den Maßen: ca. 9 x 6 x 2,2 cm (L x B x H), welches im Inneren eine nicht näher definierte saugfähige Unterlage aufweist. Das Stempelkissen wird mit einem durchsichtigen Deckel verschlossen. Die Ware ist mit einer klarsichtigen Kunststofffolie verschweißt. Die Ware ist als "Stempelkissen, auch getränkt" einzureihen.

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware in Form eines Stempelkissens mit einem Stempel. Das mit Farbe getränkte Stempelkissen besteht aus saugfähigem Material und befindet sich in einem Kunststoffkästchen mit abnehmbarem Deckel; Seitenlänge 2,5 cm x 2,5 cm. Unter das Kästchen ist in eine Aussparung passgenau ein herausnehmbarer Stempel (mit Blattmotiv) für den Handgebrauch eingesetzt. Da weder das Stempelkissen aufgrund des höheren Wertes, noch der Stempel aufgrund seiner längeren Lebensdauer den Charakter der zusammengesetzten Ware bestimmt, erfolgt eine Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Das Stempelkissen mit einem Stempel ist Bestandteil einer Zusammenstellung von Waren (Überraschungstüte) und ist gemeinsam mit vier Wachsmalkreidestiften, zehn bedruckten Papierbögen zum Ausmalen und einem Stickerbogen in einem mit Produktinformationen bedruckten Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Eine Einreihung aller Bestandteile als Warenzusammenstellung kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Waren gehören als "Stempelkissen, auch getränkt" zum TARIC-Code 9612 2000 00.

Bei der als Fingerstempel-Set (Art.: 18366) bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - vier farbigen, getränkten Stempelkissen, jeweils mit einem durchsichtigen Deckel, - sieben ca. 21 x 15 cm großen Pappkarten, auf die Tiermotive gedruckt sind und - einer Papppalette. Die Stempelkissen bestimmen den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf den Wert und die Bedeutung für die Verwendung. Die in einer Pappschachtel aufgemachte Warenzusammenstellung ist als "Stempelkissen, auch getränkt" einzureihen.

Bei der sog. Ware “Stempelkissen, getränkt“ mit der Artikelnummer 15345, handelt es sich um ein getränktes Stempelkissen in quadratischer Form (Seitenlänge ca. 2,5 cm) auf einer Kunststoffunterlage mit abnehmbaren Kunststoffdeckel. Die Ware ist in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware ist als "Stempelkissen, auch getränkt" einzureihen.