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Sog. Feuerzeug silber/Metall (Maße: L x B x D = 5,5 x 2,3 x 1 cm) in Form eines nachfüllbaren, piezoelektrischen Taschenfeuerzeugs für Gas mit einem Gehäuse aus unedlem Metall mit seitlichem Klipp (s. Foto). Es ist in einem Pappkarton verpackt. Die beschriebene Ware ist als "Taschenfeuerzeug für Gas, nachfüllbar, mit elektrischer Zündung" einzureihen.
Eine Zusammenstellung von Waren im Wesentlichen bestehend aus: 1) Nachfüllbarem Taschenfeuerzeug für Gas, - mit einem Gehäuse aus Kunststoff/Gummi/Metall mit integriertem Gastank, mit einem Einfüllventil zur Wiederbefüllung sowie einem weiteren Ventil zur Regulierung der Flammengröße versehen, - einem Kopf aus unedlem Metall mit Gasaustrittsventil und Betätigungshebel, - Abmessungen ((BxHxT) 38x85x15mm und Gewicht ca. 25g, - mit piezoelektrischer Zündung. und 2) USB-Speicherstick - aus einer mit elektronischen Flash Speicherbausteinen und anderen integrierten Schaltungen sowie passiven diskreten Bauelementen bestückten Leiterplatte in einem Gehäuse mit USB-Anschluss, - mit einer Speicherkapazität von 128 MB – 2GB, - ohne Aufzeichnung, - als nicht flüchtiger Datenfestspeicher zur Datenaufzeichnung und -wiedergabe nach Anschluss an die USB-Schnittstelle unterschiedlicher Geräte geeignet. "Nicht flüchtige Halbleiterspeichervorrichtung, Halbleiter-Aufzeichnungsträger, ohne Aufzeichnung - USB-Stick" (nicht Gegenstand dieser VZTA) (Nachfüllbares Taschenfeuerzeug für Gas und USB-Speicherstick in einer gemeinsamen Zusammenstellung stellen keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b dar. Getrennte Einreihung in die jeweilige Position. Für den USB-Speicherstick wurde die VZTA AT 2007/415 erteilt.)
Zusammengesetzte Ware bestehend aus einem Feuerzeug (charakterbestimmend im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung) mit integrierten, ausklappbaren Werkzeugen (Messer, Flaschenöffner, Korkenzieher). Bei dem Feuerzeug (Maße: L x B x D = 8,8 x 2,2 x 2,2 cm) handelt es sich um ein nachfüllbares, elektrisches Taschenfeuerzeug für Gas mit einem Gehäuse aus unedlem Metall und Kunststoff. Es ist in einem Pappkarton verpackt. Abbildung im Internet.
Zusammengesetzte Ware bestehend aus einem Feuerzeug (charakterbestimmend im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung) an einem Schlüsselring, mit integrierten, ausklappbaren Werkzeugen (Schere, Messer, Feile) und einem Kompass auf der Oberseite. Bei dem Feuerzeug (Maße: L x B x D = 5,5 x 1,7 x 1,5 cm) handelt es sich um ein nachfüllbares, elektrisches Taschenfeuerzeug für Gas mit einem Gehäuse aus unedlem Metall. Es ist auf einer Pappkarte aufgeblistert für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung im Internet.
Es handelt sich bei dem sog. "Funktions-Feuerzeug" um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Sturmfeuerzeug (charakterbestimmend in Hinblick auf den Umfang und die Verwendung), mit integrierten, ausklappbaren Werkzeugen (Korkenzieher, Messer, Flaschenöffner). Das mit Gas betriebene, nachfüllbare Feuerzeug hat die Maße 7 x 3,5 x 2 cm. Die Ware ist als "Taschenfeuerzeug, für Gas, nachfüllbar" einzureihen.