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Bei der als "Lichtbogenfeuerzeug" bezeichneten Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem länglichen Stabfeuerzeug (charakterverleihend im Hinblick auf die Verwendung) und - einem integrierten Ladestecker zum Aufladen des elektrischen Feuerzeuges. Das Stabfeuerzeug besteht aus einem Edelstahlgehäuse sowie einem mittig angebrachten Schiebeknopf, der die Kontakte an einem Ende des Gerätes herausschiebt und den Zündknopf freilegt. Bei Betätigung des Zündknopfes wird ein Lichtbogen zwischen den zwei Kontakten erzeugt, der dem Anzünden von z.B. Kerzen dient. Eine LED Statusanzeige signalisiert den Ladezustand des Akkus. Der Ladestecker dient dem Aufladen des Akkus. Die gemeinsam in einer Design-Box verpackte Ware wird als "anderes Feuerzeug, kein Taschenfeuerzeug" eingereiht. (siehe Abbildung in der Anlage)
Bei der als "Zünder für Gasherd" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Anzünder, der für Gas-Kochfelder eingesetzt wird. Das elektronisches Zündgerät besteht aus einer elektronischen Schaltung in einem Gehäuse aus Kunststoff (Abmessungen ca. 63 mm x 44 mm x 55 mm) mit elektrischen Anschlusskontakten, zum Einbau in Haushalts-Gasgeräte, zum Zünden der Flammen an einem Brenner, zur Flammüberwachung, zum automatischen Wieder-Anzünden nach Flammabriss und zur Ansteuerung eines Gasabsperrventils (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) zum Öffnen bzw. Schließen der Gaszufuhr. Die Ware ist als "anderer elektrischer Anzünder, ausgenommen Anzünder der Position 3603" einzureihen. (s. Abbildung in der Anlage)
Bei der als "Lichtbogen-Stabfeuerzeug" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem ca. 17,5 x 1,5 cm (Länge x Durchmesser) langen Stabfeuerzeug (charakterverleihend im Hinblick auf die Verwendung) und - einem ca. 20 cm langen Micro-USB-Stecker. Das Stabfeuerzeug besteht aus einem schwarzen Gehäuse sowie einem mittig angebrachten Schiebeknopf, der die Kontakte an einem Ende des Gerätes herausschiebt und den Zündknopf freilegt. Bei Betätigung des Zündknopfes wird ein Lichtbogen zwischen den zwei Kontakten erzeugt, der dem Anzünden von z.B. Kerzen dient. Eine LED Statusanzeige signalisiert den Ladezustand des Akkus. Der Micro-USB-Stecker dient dem Aufladen des Akkus. Die gemeinsam in einer Pappschachtel verpackte Warenzusammenstellung wird als "anderes Feuerzeug, elektrisch" eingereiht.
Bei dem als "Lichtbogen Stabfeuerzeug" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Stabfeuerzeug (charakterverleihend im Hinblick auf die Verwendung) und einem ca. 19 cm langen USB Kabel. Das Stabfeuerzeug (ca. 230 x 25 x 15 mm, L x B x T) besteht aus einem schwarzen Gehäuse aus Metall sowie einem mittig angebrachten Schiebeknopf und Einschaltknopf aus Kunststoff. Das Feuerzeug wird mittels Batterie betrieben und erzeugt einen Lichtbogen zwischen zwei Kontakten. Eine blaue LED Statusanzeige signalisiert den Ladezustand des Akkus. Die USB-Anschlussstelle zum laden des Akkus befindet sich mittig. Die in einer Pappschachtel verpackte Warenzusammenstellung wird als "anderes Feuerzeug, elektrisch" eingereiht.
Bei dem „Ersatzteilset für Setzgerät, Hochspannungskabel und Zündkerze“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form von verwendungsspezifisch gefertigten Ersatzteilen für das gasbetriebene Bolzenschubgerät TC30/38-A1. Das Set besteht aus einem isolierten Hochspannungskabel mit einer Länge von ca. 280 mm mit Anschlussstück zur Leitung des Hochspannungsimpulses von der Zündspule zur Zündkerze sowie aus einer Zündkerze zur Auslösung der Entzündung des Gas-Luft-Gemisches in der Brennkammer. Die aus Polyamid und Glasfaser bestehende Ware ist mit elektrischer Ausrüstung (Elektroden) versehen. Die Zündung erfolgt mittels eines elektrisch erzeugten Zündfunkens. Bei den gemeinsam verpackten Waren Hochspannungskabel (Artikel: 106) und Zündkerze (Artikel: 107) bestimmt die Zündkerze den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Bedeutung. Die Ware ist als "anderer elektrischer Anzünder, ausgenommen Anzünder der Position 3603" einzureihen.