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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI11969/26-196151100

Bei der Ware handelt es sich um eine ca. 80 x 70 x 40 mm (L x B x H) große Haarspange, bestehend aus zwei zueinander gebogenen Kämmen, deren Zinken ineinander greifen und die mittels einer Feder zusammengehalten werden.  Die Haarspange besteht aus farbigem Kunststoff (charakterbestimmendes Material insbesondere aufgrund des Umfangs), lediglich die Feder und der Stift bestehen aus unedlen Metallen. Die Ware dient dem Zusammenhalten der Haare und kann gleichzeitig als Haarschmuck verwendet werden. Die Spange wird in vier verschiedenen Farben angeboten und ist auf einer Verkaufskarte mit Aufhängeöse aufgemacht. Die Erzeugnisse sind als "Haarspangen, aus Kunststoff" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

DEBTI12425/26-196159000

Bei der Ware handelt es sich um im Durchmesser 1 bis 4 cm große Lockenwickler aus Kunststoff in verschiedenen Farben und Ausführungen. Nach den objektiven Beschaffenheitsmerkmalen ist die Ware für Kinder und Erwachsene geeignet.  Die Erzeugnisse sind zu 78 Stück in einem Beutel verpackt.  Die Ware wird als "Lockenwickler" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

DEBTI15783/26-19615190000

Das Erzeugnis "Fellkamm" besteht aus einem langen Kunststoffstiel mit rutschfester Gummi-Einlage am Griff und einer Reihe aus abgerundeten Zinken aus Metall. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung stellt das Metall das charakterbestimmende Material der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware dar. Der Kamm ist zur Pflege des Deckhaars und der Unterwolle von Katzen und Hunden bestimmt und soll vorrangig der Entfernung von Verfilzungen dienen. Die Ware ist für den Einzelverkauf an einer bedruckten Pappkarte zum Aufhängen befestigt und als "Frisierkamm aus Metall" einzureihen. (siehe Abbildung in der Anlage)

DEBTI7018/26-19615900000

Es handelt sich bei dem sog. "Heatless Curles" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem ca. 95 cm langen, biegsamen Lockenstab, - zwei Haargummis und - einer Haarspange.   Der Lockenstab besteht aus einem zylinderförmigen Schaumkunststoff, welcher vollständig von einem Spinnstoffgewebe umgeben ist. Er ist flexibel und dient als eine dem Lockenwickler ähnliche Ware. Im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Waren der Position 9615 (Lockenstab und Haarspange) den Charakter der Warenzusammenstellung. Innerhalb der Unterposition bestimmt der Lockenstab aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und aufgrund der Größe den Charakter. Die gemeinsam verpackte Warenzusammenstellung wird als "den Lockenwicklern ähnliche Ware" eingereiht.   (s. Abbildung in der Anlage)

DEBTI1378/26-196151100

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines ca. 7,5 x 7 cm großen, herzförmigen Kamms aus Kunststoff zum Frisieren der Haare und einem kleinen Schlüsselring der mit einem ringförmigen Karabinerhaken aus unedlem Metall als Befestigungsvorrichtung ausgestattet ist.  Der Kamm bestimmt aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Das Erzeugnis ist als "Frisierkamm aus Kunststoff" einzureihen.

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