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Es handelt sich um eine Periodenhose für Mädchen, Größe 146/152, in Form eines Hüftslips, der im Schritt- und Gesäßbereich mehrlagig sowie in großen Bereichen des Vorderteils doppelt gearbeitet ist und einen in der Taille abschließenden, etwa 2 cm breiten, elastischen Taillenbund aufweist. Der Hüftslip ist aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen (80 % Baumwolle, 15 % Polyester, 5 % Elasthan) gefertigt und im Schritt- und Gesäßbereich mit einer zusätzlichen sog. Hygieneeinlage ausgestattet. Diese ist mit einer absorbierenden Zwischenlage aus Schlingengewirke (100 % Polyester), einer weiteren, flüssigkeitsabweisenden Zwischenlage aus einseitig mit Kunststofffolie laminierten Gewirken (100% Polyester) sowie einer Innenlage aus Gewirken (93% Polyester, 7 % Silbergarn) versehen. Die Periodenhose wird von Frauen während der Menstruation getragen und ist zur mehrfachen Verwendung vorgesehen. - Materialangaben laut Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als „den Windeln und Windeleinlagen ähnliche Waren aus Stoffen aller Art, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte (aus Gewirken oder Gestricken)“ zur Unterposition 9619 00 50 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um eine Periodenhose in Form eines Slips aus verschiedenen Gewirken aus Spinnstoffen, der im Schrittbereich zusätzlich mit einem mehrlagigen Zwickel (="Slipeinlage") ausgestattet ist. Der Zwickel besteht aus einer oberen Lage aus einem unbeschichteten Gewirke zur Vermeidung von Wundreibung, einer saugfähigen Zwischenlage aus Schlingengewirken und einer flüssigkeitsabweisenden Unterlage aus einem einseitig mit Kunststoff überzogenem Gewirke. Die Periodenhose wird von Frauen während der Menstruation getragen und ist zur mehrfachen Verwendung vorgesehen. Zwei Periodenhosen sind mithilfe eines Sicherheitsfadens aus Kunststoff verbunden und mit einem mit Produktinformationen bedrucktem Hängeetikett (Ware mit geringem Wert) versehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als „den Windeln und Windeleinlagen ähnliche Waren aus Stoffen aller Art, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewirken oder Gestricken“ zum TARIC-Code 9619 00 50 10.

Es handelt sich um Stilleinlagen für den einmaligen Gebrauch. Sie sind mehrlagig aufgebaut und bestehen aus: - einer weichen Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Sauglage aus watteähnlichem, gewichtsmäßig vorherrschendem, losem chemischen Halbstoff aus Holz und einer Beimischung eines Superabsorbergranulats (SAP), - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Zwischenlage aus weißer Kunststofffolie und - einer Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Außenlagen sind am Rand miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte kunststoffüberzogene Außenlage ist mit zwei Klebestreifen zum Fixieren der Stilleinlage beim Tragen versehen, die Klebeflächen sind durch ein Schutzpapier abgedeckt. Die Stilleinlagen sind nahezu oval geformt und haben aufgrund eines eingewebten elastischen Fadens eine 3D-Passform (Abmessungen: etwa 13 x 13 cm, einfach gefaltet). Sie sind einzeln in Vlieshüllen verpackt und zu 30 Stück in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 79 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Stilleinlagen für den einmaligen Gebrauch. Sie sind mehrlagig aufgebaut und bestehen aus: - einer weichen Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Sauglage aus watteähnlichem, gewichtsmäßig vorherrschendem, losem chemischen Halbstoff aus Holz und einer Beimischung eines Superabsorbergranulats (SAP), - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Zwischenlage aus weißer Kunststofffolie und - einer Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Außenlagen sind am Rand miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte kunststoffüberzogene Außenlage ist mit zwei Klebestreifen zum Fixieren der Stilleinlage beim Tragen versehen, die Klebeflächen sind durch ein Schutzpapier abgedeckt. Die Stilleinlagen sind nahezu oval geformt und haben aufgrund eines eingewebten elastischen Fadens eine 3D-Passform (Abmessungen: etwa 13 x 13 cm, einmal gefaltet). Sie sind einzeln in Vlieshüllen verpackt und zu 60 Stück in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 79 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Stilleinlagen für den einmaligen Gebrauch. Sie sind mehrlagig aufgebaut und bestehen aus: - einer weichen Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Sauglage aus watteähnlichem, gewichtsmäßig vorherrschendem, losem chemischen Halbstoff aus Holz und einer Beimischung eines Superabsorbergranulats (SAP), - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Zwischenlage aus weißer Kunststofffolie und - einer Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Außenlagen sind am Rand miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte kunststoffüberzogene Außenlage ist mit zwei Klebestreifen zum Fixieren der Stilleinlage beim Tragen versehen, die Klebeflächen sind durch ein Schutzpapier abgedeckt. Die Stilleinlagen sind nahezu oval geformt und haben aufgrund eines eingewebten elastischen Fadens eine 3D-Passform (Abmessungen: etwa 13 x 13 cm, einfach gefaltet). Sie sind einzeln in Vlieshüllen verpackt und zu 2 Stück in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 79 der Kombinierten Nomenklatur.