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Siehe auch

DE5023/14-19619008110

Bei den als "Babywindeln" bezeichneten Waren handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben des Antragstellers um einen mehrlagigen Einwegartikel in Form einer Windel für Babys und Kleinkinder, mit folgendem Lagenaufbau (von innen nach außen): - eine Außenlage aus einem Vlies aus Chemiefasern, - eine mehrlagig aufgebaute Saugeinlage, bestehend aus - - einer Außenlage aus Tissue-Papier, - - einer watteartigen Innenlage aus Halbstoff aus Baumwolle (lt. Antrag) mit Superabsorber und - - einer Außenlage aus Tissue-Papier, - eine Zwischenlage aus Kunststofffolie und - eine Außenlage aus einem farbig bedruckten Vlies aus (lt. Antrag: Chemiefasern), mit einem Streifen aus bedruckter, gelochter Kunststofffolie versehen. Im Taillen- sowie im Leistenbereich ist die Windel mit eingebetteten, gummielastischen Fäden ausgestattet. Daneben ist die Windel mit zwei Klettverschlüssen zum Fixieren der Windel am Körper ausgestattet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln für Säuglinge und Kleinkinder, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 9619 00 81 10, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch den Halbstoff aus Baumwolleund das Papier der Saugeinlage bestimmt wird.

DE5017/14-19619008110

Bei den als "Baby training Windeleinlagen" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern und den ergänzenden Angaben des Antragstellers um einen mehrlagigen Einwegartikel in Form einer Windeleinlage für Babys und Kinder, mit folgendem Lagenaufbau (von innen nach außen): - eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, - eine saugfähige Einlage, bestehend aus - - einer Außenlage aus Tissue-Papier, - - einer Innenlage aus einer Mischung aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend) und Superabsorbergranulat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und - - einer Außenlage aus Tissue-Papier, - eine Zwischenlage aus Kunststofffolie und - eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, die auf der Oberseite mit zwei Klebestreifen versehen ist, die durch einen Streifen aus bedruckter Kunststofffolie abgedeckt werden. An den längsseitigen Rändern ist die Windeleinlage mit eingebetteten, gummielastischen Fäden ausgestattet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 9619 00 81 10, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Zellstofffasern und das Papier der Saugeinlage bestimmt wird.

DE5022/14-19619008110

Bei den als "Baby Windeleinlagen für die Nacht" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern und den ergänzenden Angaben des Antragstellers um einen mehrlagigen Einwegartikel in Form einer Windeleinlage für Babys und Kinder, mit folgendem Lagenaufbau (von innen nach außen): - eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, - eine saugfähige Einlage, bestehend aus - - einer Außenlage aus Tissue-Papier, - - einer Innenlage aus einer Mischung aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend) und Superabsorbergranulat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und - - einer Außenlage aus Tissue-Papier, - eine Zwischenlage aus Kunststofffolie und - eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, die auf der Oberseite mit zwei Klebestreifen versehen ist, die durch einen Streifen aus bedruckter Kunststofffolie abgedeckt werden. An den längsseitigen Rändern ist die Windeleinlage mit eingebetteten, gummielastischen Fäden ausgestattet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 9619 00 81 10, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Zellstofffasern und das Papier der Saugeinlage bestimmt wird.

DE16975/17-19619008100

Nach den vorgelegten Warenmustern und Angaben des Antragstellers handelt es sich um eine mehrlagige Windel für Säuglinge und Kleinkinder mit folgendem Lagenaufbau: 1. Außenlage (Innenseite) aus einem weißen Vliesstoff aus Spinnstofffasern, 2. Zwischenlage aus einem Vlies aus Zellstofffasern, 3. Einlage (Sauglage) aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern aus Bambus und Superabsorbergranulat, 4. Zwischenlage aus einem Vlies aus Zellstofffasern, 5. Zwischenlage aus einer weißen, bedruckten Kunststofffolie, 6. Außenlage (Außenseite) aus einem weißen Vliesstoff aus Spinnstofffasern. Die mit Flügelklappen versehene Windel ist sowohl im Taillen-, als auch im Schrittbereich mit Bündchen mit eingearbeiteten, gummielastischen Fäden sowie im Taillenbereich mit zwei Klettverschlüssen zum Fixieren der Windel am Körper ausgestattet. Entlang den Längsseiten ist die Windel jeweils mit einem Auslaufschutz versehen. Die Windel ist in verschiedenen Größen (XS bis XL) erhältlich und wird je nach Größe in unterschiedlicher Stückzahl in einer Kunststoffverpackung aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 81 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern und das Superabsorbergranulat der Sauglage bestimmt wird.

DE26540/16-19619008100

Bei den vorgelegten Warenmustern und nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine mehrlagige Windel für Säuglinge und Kleinkinder mit folgendem Lagenaufbau: 1. Außenlage (Innenseite) aus einem weißen Vliesstoff aus Spinnstofffasern, 2. Zwischenlage aus einem weißen Vliesstoff aus Spinnstofffasern (sog. High Loft), 3. Einlage (Sauglage) aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern und Superabsorbergranulat, die von einem weißen Vliesstoff aus Spinnstoffasern umhüllt ist, 4. Außenlage (Außenseite) aus einer mit Illustrationen bedruckten Kunststofffolie, die auf der Schauseite mit einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern überzogen ist. Die mit Flügelklappen versehene Windel ist im Schrittbereich mit Bündchen mit eingearbeiteten, gummielastischen Fäden sowie im Taillenbereich mit zwei Klebeverschlüssen zum Fixieren der Windel am Körper ausgestattet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 81 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern und das Superabsorbergranulat der Sauglage bestimmt wird.

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