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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEK/9701/09-173102990

"Fässer"; es handelt sich um zylinderförmige Erzeugnisse aus Stahl, die ein Fassungsvermögen von 30 Litern aufweisen und an der Oberseite mit einer Vorrichtung für den Anschluss an eine Zapfanlage versehen sind. Die Erzeugnisse dienen als Verpackungsmittel für Bier. Höhe: ca. 40 cm. Wanddicke: ca. 1,7 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fässer aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen" zur Unterposition 7310 2990 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI349/26-19701990000

Bei dem Erzeugnis "gerahmtes Bild mit Trockenblumen 30x60cm“ handelt es sich um ein den Collagen ähnliches dekoratives Bildwerk, - rechtwinkelig in den Maßen von 300 x 600 mm, - mit einer Unterlage aus MDF (laut Angabe des Antragstellers), - mit einem Strauß aus getrockneten Getreideähren und Lavendelblüten, deren Stiele mit einer   Juteschnur zusammengefasst und umwickelt sind, die Schnur bildet mit den Enden eine   dekorative Schleife, der Strauß und die Schleife sind dreidimensional gestaltet und auf der   Unterlage fixiert, - mit einem Rahmen aus einfach gearbeiteten eckigen Leisten aus Holz, der nach Art und Wert dem   Bildwerk entspricht, - auf der Rückseite mit einer Wandaufhängung versehen. Die Ware ist als ein "den Collagen ähnliches Bildwerk, nicht mehr als 100 Jahre alt, kein Gemälde, kein Mosaik" einzureihen.

DEBTI22835/25-19701990000

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein den Collagen ähnliches dekoratives Bildwerk - mit den Abmessungen von ca. 60 x 60 x 6,5 cm, - mit einer Unterlage aus spinnstoffummanteltem Holz (MDF), - mit neun regelmäßig angeordneten, kreisrunden Platten versehen, die jeweils mit einer Vielzahl    natürlicher Meeresschneckenhäuser beklebt sind, - mit einer einfachen Glasabdeckung, - mit einem Rahmen in Holzoptik (lt. Antrag aus MDF), der nach Art und Wert dem Bildwerk   entspricht, - auf der Rückseite mit zwei Metallösen als Wandaufhängung versehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "den Collagen ähnliches Bildwerk, nicht mehr als 100 Jahre alt, kein Gemälde, kein Mosaik".

DEBTI8218/25-19701990000

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine rechteckige Schiefertafel, die schauseitig mit einem Teil des Ausspruchs („Zuhause ist, wo dein Herz ist“), 5 stilisierten Wohnhäusern und mehreren stilisierten Zweigabschnitten bedruckt ist. Auf die Unterlage aus Schiefer ist das Wort „Zuhause“, welches aus einem dreidimensional gestalteten Holzelement besteht, aufgeklebt. Des Weiteren sind drei Dächer der stilisierten Wohnhäuser mit verschiedenfarbigen Filzzuschnitten beklebt. Der obere Rand der Schiefertafel ist zweifach gelocht, durch die Lochungen ist eine als Aufhängevorrichtung dienende Spinnstoffkordel gezogen und verknotet. Das durch das Aufkleben des Holzelements sowie der Filzzuschnitte entstandene dekorative Bildwerk dient als Wandschmuck. Die Ware ist als ein "den Collagen ähnliches Bildwerk, nicht mehr als 100 Jahre alt, kein Gemälde, kein Mosaik" einzureihen.

DEBTI28607/23-197019900

Nach den Angaben des Antragstellers sowie ergänzenden Unterlagen handelt es sich bei dem Erzeugnis „Little Turquoise Jug“ um ein den Collagen ähnliches dekoratives Bildwerk der Künstlerin Jan Munro. Das vollständig von Hand gefertigte dekorative Bildwerk mit den Abmessungen von ca. 20 x 20 cm besteht aus einer Unterlage aus Holz, die mit Acrylfarbe in verschiedenen Techniken bemalt und auf der zusätzlich ein Motiv aus Spinnstoffabschnitten aufgebracht ist. Das aus verschiedenen Stoffen bestehende Bild zeigt eine Vase mit Blumenstrauß sowie einen Krug. Die Ware ist als ein „den Collagen ähnliches Bildwerk, nicht mehr als 100 Jahre alt, kein Gemälde und keine Zeichnung, kein Mosaik“ einzureihen.

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