andere

Bremsscheiben-Gussrohling, Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gefertigten, scheibenartigen Erzeugnisses, - mittig mit einer kreisförmigen Öffnung versehen, - innen belüftet, - unfertig (weist jedoch im vorliegenden Zustand bereits die wesentlichen   Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf),  - ohne Hinweise auf eine industrielle Montage, - wird in Scheibenbremsanlagen von Kraftfahrzeugen verbaut, - dient gemeinsam mit den Bremsbelägen dazu, die Bewegungsenergie des Fahrzeuges durch   Reibung zwischen den Bremsbelägen und der Bremsscheibe in Wärmeenergie umzuwandeln,   um so eine Geschwindigkeitsverringerung des Fahrzeugs zu erzielen, - keine Ware der Position 7325, da aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und   Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 (Bremsscheibenrohling), Teil für Bremsen, nicht für die industrielle Montage, für Scheibenbremsen, keine Ware der TARIC-Codes 8708 3091 30 und 8708 3091 40"

Teil für Kraftfahrzeuge, sog. Scheibenbremsbelag-Montageset, Foto siehe Anlage, - noch nicht zusammengesetzt, - laut Antrag und ergänzenden Angaben in fahrzeugspezifischen Ausführungen,    im Wesentlichen bestehend aus: - - spezifisch gefertigten Montage-/Federbleche aus unedlem Metall, - - Staubschutz aus Gummi für die Bremssattelbefestigung, - - diverse Montagespangen, - - Führungsbolzen und Schrauben sowie - - ein Beutel mit einer Montagepaste für den Bremsbelag, - stellt sich (lt. Antrag) ausschließlich als Befestigungsvorrichtung (Montagesatz) für   Scheibenbremsen von Personenkraftwagen dar, - dient der Fixierung der Bremsbeläge im Sattel oder der schwimmenden Montage am Träger, - laut Antrag ohne Hinweis auf eine industrielle Montage, - insbesondere aufgrund des Wertes bilden die Montage-/Federbleche den   charakterbestimmenden Bestandteil, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar    hauptsächlich für Personenkraftwagen der Position 8703 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703, nicht für die industrielle Montage, für Scheibenbremsen (Scheibenbremsbelag-Montageset)"

Expander für Trommelbremsen, Foto siehe Anlage, - noch nicht zusammengesetzt, - bestehend aus: - - zwei speziell nach technischer Zeichnung gefertigten, zylindrischen, Hohlerzeugnissen       aus Stahl (sog. Adjustment Units), - - - laut technischer Zeichnung mit einer Länge von ca. 42,7 mm und einem maximalen         Durchmesser von 19 mm, - - - seitlich mit einem Zahnkranz versehen, - - zwei fahrzeugspezifischen Sicherungsclips (Expanding Locks) aus unedlem Metall, - - - mit diversen Aussparungen, - - - laut technischer Zeichnung mit einer Länge von ca. 67,9 mm und einer Höhe von        ca. 13,3 mm, - - zwei Nieten, - - ein Beutel mit Gleit- bzw. Bremsfett (nicht charakterbestimmend), - stellt sich als mechanisches Bauteil innerhalb der Trommelbremse dar, das als    Spreizmechanismus dazu dient, die Bremsbacken mechanisch auseinander zu betätigen,    wodurch diese gegen die Bremstrommel gedrückt werden. - laut ergänzenden Antragsangaben nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar   hauptsächlich für Personenkraftwagen der Position 8703 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703, nicht für die industrielle Montage, nicht für Scheibenbremsen (Expander)"

Bremssattel, Zeichnung siehe Anlage, - spezifisch für eine Faustsattel-Scheibenbremse gefertigt, - im Wesentlichen bestehend aus: - - einem Bremssattelformteil aus Gusseisen und - - einem Bremskolben, - mit einer Länge von ca. 190 mm und einer Breite von ca. 146,2 mm, - wird in Personenkraftwagen verbaut, - dient der Erzeugung der Klemmkraft, um die Bremsbeläge gegen   die rotierende Bremsscheibe zu pressen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) und   Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Personenkraftwagen der   Position 8703 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Pos 8703, Teil (Bremssattel) für Bremsen, nicht für die industrielle Montage bestimmt, für Scheibenbremsen"

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Führungsbolzen, zwei Manschetten, zwei Schrauben, einer Führungshülse und einem Fettbeutel, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - bestehend aus laut Antrag und technischer Zeichnungen: - - zwei fahrzeugspezifisch gefertigte Führungsbolzen (sog. Guiding pins) mit      Innengewinde (M8) und Außensechskant aus Stahl, - - zwei Manschetten (sog. Dust Caps) aus Kautschuk (EPDM), - - - mit einer Länge von 27,5 mm und einem Durchmesser von 23,9 mm, - - zwei Schrauben aus Stahl, - - - mit einer Länge von 28 mm und einem Durchmesser (Kopf) von 17.5 mm; mit einem metrischen        Gewinde (M8) auf einer Länge von 22,5 mm, - - einer Führungshülse (sog. Rubber Ring) aus Kautschuk, - - - mit einer Länge von 27,5 mm und einem Durchmesser von 23,9 mm, - stellt sich als Führungshülsensatz zur Verwendung in Scheibenbremsanlagen von   Personenkraftwagen dar, - dient dazu, die axiale Bewegung des Bremssattels während des Bremsvorgangs zu ermöglichen   und stellt sicher, dass sich die Bremsbeläge gleichmäßig zur Bremsscheibe hin und wieder   zurück bewegen können (schwimmende Befestigung), - laut ergänzenden Angaben nicht für die industrielle Montage bestimmt, - die beiden Führungsbolzen (Teile für Kraftfahrzeuge) bestimmen in Bezug auf die Verwendung   der Warenzusammenstellung deren Charakter, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich   für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teile für Kraftfahrzeuge (Führungsbolzen) der Positionen 8703, Teile für Scheibenbremsen, nicht für die industrielle Montage"

Kolben, Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gefertigten, zylindrischen Hohlerzeugnisses aus laut    technischer Zeichnung Stahl,  - laut technischer Zeichnung mit einer Länge von 46,1 mm und einem maximalen    Durchmesser von 57,17 mm, - mit einer geschlossenen Stirnfläche und mit einer umlaufenden Einkerbung/Führungsnut    versehen,  - wird in einen Bremssattel von Scheibenbremsen eingebaut,  - laut Antrag für Personenkraftwagen, - dient dazu die Bremsbeläge gegen die Bremsscheiben zu drücken,  - laut ergänzenden Antragsangaben nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar    hauptsächlich für Personenkraftwagen der Position 8703 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Kolben), Teil für Bremsen, nicht für die industrielle Montage bestimmt, für Scheibenbremsen"