Ausgangsbestätigungen
Erteilung der Ausgangsbestätigungen und Ausfuhrerledigung.
Die Ausgangs- und Ausfuhrbescheinigung
Die Ausgangsbescheinigung und die Ausfuhrbescheinigung stellen die beiden letzten Schritte der Ausgangsverfolgung im SDS dar. Sie dienen jeweils dazu, das Ausfuhramt über den tatsächlichen Ausgang zu informieren und dem Anmelder die Ausfuhr zu bestätigen.
Die Ausgangsbescheinigung - Nachricht IE518
Artikel 334 Absatz 1 Buchstabe a) der AE des UZK bestimmt, dass „das Ausfuhrzollamt dem Anmelder oder dem Ausführer die Ausfuhr der Waren bestätigt, wenn dieses Amt vom Ausgangszollamt über den Ausgang der Waren informiert wurde“.
Automatische Übermittlung
Sofern keine besonderen Fälle vorliegen, übermittelt das Ausgangszollamt dem Ausfuhrzollamt die Ausgangsergebnisse am nächsten Werktag nach der Ausgangsanmeldung oder der Ausgangsverweigerung.
Sind das Ausgangszollamt und das Ausfuhrzollamt unterschiedlich, legt Artikel 333 Absatz 2 der AE des UZK fest, dass die Frist spätestens am nächsten Werktag gilt:
- An dem die Waren das Zollgebiet der Union verlassen haben
- An dem die Waren unter das Verfahren des externen Transits gestellt wurden (Art. 329 §5)
- An dem das Transitverfahren abgeschlossen wurde (Art. 329 §6)
Die Nachricht IE518 wird automatisch mit der Validierung der Ausgangsanmeldung übermittelt. Sie informiert über eventuelle Abweichungen gegenüber der Ausfuhranmeldung.
Teilweise Ausgänge
Ein teilweiser Ausgang führt nicht zu einer Ausgangsbescheinigung.
Das Ausgangszollamt informiert das Ausfuhrzollamt über den Ausgang der Waren nur, wenn alle Waren der Ausfuhranmeldung das Zollgebiet der Union verlassen haben.
Info: Die Nachricht IE518 wird somit nur einmal an das Ausfuhrzollamt gesendet, nachdem alle Waren das Zollgebiet der Union verlassen haben.
Die Ausfuhrbescheinigung - Nachricht IE599
Das Ausfuhrzollamt bestätigt dem Anmelder oder Ausführer den Ausgang der Waren aus dem Zollgebiet der Union mittels der Ausfuhrbescheinigung.
Erlangung der Bescheinigung
Nach Erhalt der Nachricht IE518 (gesendet durch SDS, DELTA IE – Exportbereich oder das IT-System eines anderen Mitgliedstaats) gibt das System den Endstatus der MRN zurück:
| Status | Bedeutung |
|---|---|
| Ausgeführt | Die Waren haben das Zollgebiet der Union verlassen |
| Ausgang verweigert | Das Ausgangszollamt hat den Ausgang untersagt |
Die Bescheinigung wird übermittelt:
- Im EDI-Modus: durch eine Nachricht IE599 an den Anmelder
- Im DTI-Modus: durch einen Status, der in der Ausfuhranmeldung angezeigt wird
Info: Der Übergang in den Status „ausgeführt“ ermöglicht dem Ausführer den Erhalt des Steuerfreistellungsnachweises – Nachweis der Mehrwertsteuerbefreiung bei der Ausfuhr gegenüber der Steuerverwaltung.
Kontrolleergebnisse (CL 393)
Die Nachricht IE599 enthält die Kontrolleergebnisse des Ausgangszollamts:
| Wert | Beschreibung | Erläuterung |
|---|---|---|
| A1 | Zufriedenstellend | Nach einer Dokumenten- und/oder Sachkontrolle entspricht die Ware der Ausfuhranmeldung |
| A2 | Als zufriedenstellend betrachtet | Die Ware hat das Zollgebiet der Union ohne Kontrolle des Zollamts verlassen |
| A4 | Geringfügige Abweichungen | Geringfügige Unterschiede zwischen der bei Ausgang vorgelegten Ware und der Ausfuhranmeldung wurden festgestellt |
| B1 | Nicht zufriedenstellend | Nach Kontrolle untersagt das Ausgangszollamt den Ausgang der Waren aus dem Zollgebiet der Union |
Diese vier Kontrolleergebnisse sind endgültig.
Achtung: Wenn das Kontrolleergebnis nicht zufriedenstellend (B1) ist, darf die Ware das Zollgebiet der Union nicht verlassen. Die Ausfuhranmeldung bleibt im Status „Ausgang verweigert“. Der Betreiber, der diese Waren ausführen möchte, muss neue Ausfuhrformalitäten durchführen.
Umgang mit Abweichungen
Artikel 332 Absatz 2 der AE des UZK bestimmt, dass „wenn die Person, die die Waren vorlegt, anzeigt oder das Ausgangszollamt feststellt, dass ein Teil der deklarierten Waren bei der Vorlage beim Ausgangszollamt fehlt, dieses Zollamt das Ausfuhrzollamt darüber informiert“.
Die im SDS gemeldeten Abweichungen bezüglich einer MRN werden dem Ausfuhrzollamt bereits im Stadium der Ausgangsbescheinigung (Nachricht IE518) mitgeteilt.
Wenn sich die Abweichungen auf die deklarierten Mengen beziehen, muss der Anmelder einen Berichtigungsantrag stellen, um die Übereinstimmung zwischen den Daten der Ausfuhranmeldung und denen, die von SDS übermittelt wurden, sicherzustellen.
Meldbare Daten je Schritt
Die folgende Tabelle fasst die Daten zusammen, für die bei jedem Schritt der Ausgangsverfolgung Abweichungen gemeldet werden können:
| Kategorie | Daten | IE507 | IE547 | IE590 |
|---|---|---|---|---|
| Versand / Sendung | Transportart an der Grenze | |||
| UCR-Referenznummer | ||||
| Container-Identifikationsnummer | ja | ja | ||
| Anzahl der Verschlüsse | ja | |||
| Verschluss - Identifikator | ja | |||
| Warenreferenz - Artikelnummer | ja | |||
| Aktives Transportmittel - Identifikationstyp | ja | ja | ||
| Aktives Transportmittel - Identifikationsnummer | ja | ja | ||
| Aktives Transportmittel - Nationalität | ja | ja | ||
| Transportdokument - Typ | ja | |||
| Transportdokument - Referenznummer | ja | |||
| Warenposition | Bruttogewicht der Ware | ja | ja | ja |
| Nettogewicht der Ware | ja | |||
| Verpackungsart | ja | ja | ja | |
| Anzahl der Packstücke | ja | ja | ja | |
| Versandmarkierungen | ja | |||
| Transportdokument - Typ | ||||
| Transportdokument - Referenznummer |
Häufig gestellte Fragen
- Was ist der Unterschied zwischen der Ausgangsbescheinigung (IE518) und der Ausfuhrbescheinigung (IE599)?
- Die Ausgangsbescheinigung (IE518) wird vom Ausgangszollamt an das Ausfuhrzollamt gesendet, um über den tatsächlichen Ausgang zu informieren. Die Ausfuhrbescheinigung (IE599) wird vom Ausfuhrzollamt an den Anmelder gesendet, um die Ausfuhr offiziell zu bestätigen.
- Welche Kontrolleergebnisse sind in der Nachricht IE599 möglich?
- Die vier endgültigen Ergebnisse sind: A1 (zufriedenstellend, ware entspricht), A2 (als zufriedenstellend betrachtet, Ausgang ohne Kontrolle), A4 (geringfügige Abweichungen festgestellt) und B1 (nicht zufriedenstellend, Ausgang untersagt).
- Führen teilweise Ausgänge zu einer Ausgangsbescheinigung?
- Nein, ein teilweiser Ausgang führt nicht zu einer Ausgangsbescheinigung. Das Ausgangszollamt informiert das Ausfuhrzollamt nur, wenn alle Waren der Ausfuhranmeldung das Zollgebiet der Union verlassen haben.
- Was ist der Steuerfreistellungsnachweis und wie erhält man ihn?
- Der Steuerfreistellungsnachweis ist der Nachweis der Mehrwertsteuerbefreiung bei der Ausfuhr gegenüber der Steuerverwaltung. Er wird erlangt, wenn die MRN nach der Ausfuhrbescheinigung (IE599) den Status „ausgeführt“ erhält.
- Was ist bei Abweichungen zwischen den vorgelegten Waren und der Anmeldung zu tun?
- Abweichungen werden im SDS gemeldet und dem Ausfuhrzollamt über die Nachricht IE518 mitgeteilt. Wenn sie die deklarierten Mengen betreffen, muss der Anmelder einen Berichtigungsantrag stellen, um die Übereinstimmung zwischen der Anmeldung und den SDS-Daten sicherzustellen.