Es handelt sich um Mechaniken für Aktenordner, bestehend jeweils aus einer nahezu rechteckigen Schiene aus unedlem Metall, die mit entsprechend ihrer Verwendung geformten Lochungen versehen ist. Zwei Lochungen sind zu aufgerollten Ösen ausgearbeitet, in die ein gebogener Draht aus unedlem Metall eingesetzt ist. An den gegenüberliegenden Seiten sind zwei gebogen Drähte aus unedlem Metall befestigt. Durch Zusammendrücken des Drahtes der einen Seite klappt die Mechanik auseinander. Die Erzeugnisse verfügen jeweils nur über ein federndes Plättchen und weisen keinen Hebel auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Mechaniken für Schnellhefter oder Aktenordner aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8305 1000 99.

Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV und Anm 3 ABS XV