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Es handelt sich um Mechaniken für Aktenordner, bestehend jeweils aus einer nahezu rechteckigen Schiene aus unedlem Metall, die mit entsprechend ihrer Verwendung geformten Lochungen versehen ist. Zwei Lochungen sind zu aufgerollten Ösen ausgearbeitet, in die ein gebogener Draht aus unedlem Metall eingesetzt ist. An den gegenüberliegenden Seiten sind zwei gebogen Drähte aus unedlem Metall befestigt. Durch Zusammendrücken des Drahtes der einen Seite klappt die Mechanik auseinander. Die Erzeugnisse verfügen jeweils nur über ein federndes Plättchen und weisen keinen Hebel auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Mechaniken für Schnellhefter oder Aktenordner aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8305 1000 99.

Es handelt sich um längliche, flache, mit Lochungen und abgerundeten Kanten versehene Erzeugnisse aus unedlem Metall (charakterbestimmend), die auf der Unterseite mit zwei Drähten und auf der Oberseite mit einem sog. Drücker aus unedlem Metall bzw. Kunststoff versehen sind. Durch die Betätigung des Drückers werden die Drähte gespreizt oder zusammengedrückt. Die Erzeugnisse dienen zum Fixieren von Blättern innerhalb eines Aktenordners (beides nicht Gegenstand dieser vZTA). Abmessungen: Länge: etwa 12,0 cm, max. Breite: etwa 1,6 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Mechaniken für Aktenordner, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8305 1000 99.

Es handelt sich um flache Erzeugnisse aus Kunststoff mit abgerundeten Ecken und zwei Öffnungen, die auf der Unterseite mit zwei Drähten aus unedlem Metall und auf der Oberseite mit einem sog. Drücker aus Kunststoff versehen sind. Durch die Betätigung des Drückers werden die Drähte gespreizt oder zusammengedrückt. Die Erzeugnisse dienen dem Fixieren von Blättern innerhalb eines Aktenordners. Abmessungen: Länge: etwa 12 cm, max. Breite: etwa 1,7 cm, max. Höhe: etwa 1,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Ein charakterbestimmender Stoff i. S. d. AV 3 b) kann bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Erzeugnis nicht ermittelt werden. Somit erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen. Derartige Erzeugnisse gehören als "Mechaniken für Aktenordner, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 1000 99 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Es handelt sich um längliche, flache, mit neun Lochungen und abgerundeten Kanten versehene Erzeugnisse aus Stahl (charakterbestimmend), die auf der Unterseite mit zwei Drähten und auf der Oberseite mit einem sog. Drücker aus Kunststoff versehen sind, durch dessen Betätigung die Drähte ihre Position verändern. Die Erzeugnisse dienen zum Fixieren von Blättern innerhalb eines Aktenordners (beides nicht Gegenstand dieser vZTA). Abmessungen: Länge: etwa 12,0 cm, max. Breite: etwa 1,7 cm , max. Höhe: etwa 1,3 cm. - Materialangaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Mechaniken für Aktenordner, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 1000 99 0 des Elektronischen Zolltarifs.

"Ringbuchmechaniken"; es handelt sich um Mechaniken zur Fertigung von Ringbüchern, bestehend aus zwei etwa 10 cm langen Schienen aus Stahlblech, deren Längsseiten über die gesamte Länge mehrfach trapezförmig ausgeschnitten sind, mit jeweils zwei darauf angebrachten, halbringähnlichen, in etwa U-förmig gebogenen "Armen" aus Stahldraht. Sie werden durch eine annähernd rechteckige Abdeckung aus Stahlblech, die an den Enden abgerundet, abgeflacht und zu Befestigungsösen ausgearbeitet ist, zusammengehalten. Die Mechaniken werden durch Auseinanderziehen der "Arme" geöffnet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ringbuchmechaniken, aus Stahl, für Schnellhefter oder Aktenordner" zur Codenummer 8305 1000 49 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).