Bei der vorgelegten, als "Zigarettenfiltertips" bezeichneten Waren handelt es sich um sog. Filter Tips in zylindrischer bzw. konischer Form (Länge x max. Durchmesser etwa 1,8 x 0,7 cm bzw. 2,6 x 0,8 cm), jeweils bestehend aus gerollten und miteinander verklebten Zuschnitten aus Kartonpapier. Die Erzeugnisse sollen bei selbstgedrehten Zigaretten als Ersatz für den Filter verwendet werden, um das Gelangen von Tabak in den Mund zu verhindern bzw. zu minimieren und sind zu jeweils 21 Stück in einer mit Produktinformationen bedruckten Schiebeschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 90.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 54.1 ErlKN Pos 4823 (HS) RZ 05.1