Keramischer Haushaltsartikel aus Steinzeug, Gewürzmühle, Abbildung siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem Behälter mit einem Korpus aus Kunststoff, unedlen Metallen und Glas, (Depot für das Mahlgut), - - einem integriertem, ringförmigem zweiteiligen weißen Mahlwerk (Durchmesser: ca. 3 cm) aus Porzellan ("ceramic crown") und aus Steinzeug ("ceramic cone") das im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Ware bestimmt, - - - für die Funktion sind beide Teile gleich wichtig, so dass kein charakterbestim- mender Bestandteil ermittelt werden kann, die Ware ist der von den gleicher- maßen in Betracht kommenden Positionen (Pos 6911 Porzellan, Pos 6912 Steinzeug) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - - - beide Teile sind nach vorheriger Formgebung gebrannt, - - Federn, Ringen und anderen Teilen aus Kunststoff und unedlen Metallen, - mit einer Höhe von ca. 13,5 cm und mit einem max. Durchmesser von ca. 7 cm, - derartige Mühlen mit einem Mahlwerk aus Keramik sind als Apparate aus keramischen Stoffen gem. Anmerkung 1 b) zu Kapitel 84 von Kapitel 84 ausgenommen, - verpackt in einer handelsüblichen Verkaufsumschließung. "Keramischer Haushaltsartikel (Gewürzmühle), aus Steinzeug"

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Kap 69 und Anm 1 b) Kap 84 weitere Codenummer/n: 8479 Erläuterungen: ErlKN Pos 6912 (HS) RZ 01.0 bis 03.0 ErlKN Pos 6912 (KN) RZ 24.0 bis 33.1 ErlKN Pos 6912 (EE) RZ 01.0 bis 06.0