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Warenzusammenstellung, bestehend aus sechs Tassen, sechs Untertassen und einer Halterung aus unedlem Metall, sog. Espresso-Set, 13-tlg., Art.-Nr. 19605, Abbildung siehe Anlage, in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einem Karton verpackt), zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Aufbewahrung von Geschirr), bestehend aus: - Geschirr zum Tischgebrauch, sechs Tassen und sechs Untertassen, - - sechs glasierte, rot-weiß karierte Tassen mit Henkel, - - - mit einer Höhe von ca. 5,9 cm und einem Durchmesser (oberer Rand) von ca. 6,1 cm, - - sechs glasierte, runde, rote Untertassen, - - - mit einer Höhe von ca. 1,8 cm und einem Durchmesser von ca. 10,9 cm, - - keramische Erzeugnisse, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung handelt es sich um Steinzeug, - einem Haushaltsartikel aus unedlem Metall (verchromt), - - in Form einer Halterung aus verchromten Eisen- oder Stahldraht, - - vorn mit sechs Haken zum Aufhängen der Tassen am Henkel, hinten mit zwei Halter- ungen zur Aufnahme von je drei Untertassen ausgestattet, - - unten mit einem runden Fuß, oben mit einem integrierten Griff versehen, - - mit einem Durchmesser (am unteren Ende) von ca. 13 cm und einer Höhe von ca. 28 cm, - das Geschirr aus Steinzeug bestimmt nach der Menge und aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. "Keramisches Geschirr, aus Steinzeug"

Keramischer Toilettengegenstand, sog. Zahnputzbecher, Foto siehe Anlage, - glasierter, zylinderförmiger Becher mit einer leicht bauchigen Form, - mit einer Höhe von ca. 10 cm, - mit einem Durchmesser (oben) von ca. 6 cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung handelt es sich um Steinzeug, - zur Verwendung als Zahnputzbecher im Badezimmer bestimmt. "Keramischer Toilettengegenstand, aus Steinzeug"

Keramischer Toilettengegenstand, sog. Zahnputzbecher, Foto siehe Anlage, - glasierter, viereckiger Becher, - mit einer Höhe von ca. 10 cm, - mit einer quadratischen Grundfläche, mit Seitenlängen von ca. 6,5 cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung handelt es sich um Steinzeug, - zur Verwendung als Zahnputzbecher im Badezimmer bestimmt. "Keramischer Toilettengegenstand, aus Steinzeug"

Keramischer Haushaltsartikel aus Steinzeug, Gewürzmühle, Abbildung siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem Behälter mit einem Korpus aus Kunststoff, unedlen Metallen und Glas, (Depot für das Mahlgut), - - einem integriertem, ringförmigem zweiteiligen weißen Mahlwerk (Durchmesser: ca. 3 cm) aus Porzellan ("ceramic crown") und aus Steinzeug ("ceramic cone") das im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Ware bestimmt, - - - für die Funktion sind beide Teile gleich wichtig, so dass kein charakterbestim- mender Bestandteil ermittelt werden kann, die Ware ist der von den gleicher- maßen in Betracht kommenden Positionen (Pos 6911 Porzellan, Pos 6912 Steinzeug) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - - - beide Teile sind nach vorheriger Formgebung gebrannt, - - Federn, Ringen und anderen Teilen aus Kunststoff und unedlen Metallen, - mit einer Höhe von ca. 13,5 cm und mit einem max. Durchmesser von ca. 7 cm, - derartige Mühlen mit einem Mahlwerk aus Keramik sind als Apparate aus keramischen Stoffen gem. Anmerkung 1 b) zu Kapitel 84 von Kapitel 84 ausgenommen, - verpackt in einer handelsüblichen Verkaufsumschließung. "Keramischer Haushaltsartikel (Gewürzmühle), aus Steinzeug"

Keramisches Geschirr, sog. Ständekrug mit Zinndeckel, Abbildung siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware, bestehend aus, - - Keramik in Form eines glasierten, weißen, fast zylindrischen Kruges mit Henkel, - - - mit einem Durchmesser (oben) von ca. 8,3 cm und einer Höhe (ohne Deckel) von ca. 18,2 cm, - - - im Bereich des oberen Randes mit einem, im Bereich des unteren Randes mit zwei goldfarbenen Ringen verziert, - - - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung handelt es sich um Steinzeug, - - unedlem Metall (lt. Antrag Zinn) in Form eines silbernen, nach oben hin spitz zulaufenden, verzierten, klappbaren Deckels, - - charakterbestimmender Stoff der zusammengesetzten Ware ist im Hinblick auf den Um- fang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung das Steinzeug des Kruges gegenüber dem unedlem Metall des Deckels. "Keramisches Geschirr (Bierkrug), aus Steinzeug"