Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um geschnittene Ingwerstücke, die in einer Aufgussflüssigkeit (Zutaten: Wasser, Salz, Gärungsessig, Feuchthalte- und Säuerungsmitteln, Konservierungsstoff, Süß- und Farbstoffe) eingelegt sind. Bei der Ware ist der Ingwer nach Umfang und Geschmack charakterbestimmend, so dass die Mischung den Charakter einer Ware des Kapitels 9 behalten hat. Das rosafarbene Erzeugnis ist in bedruckten Beuteln mit einem Gewicht von 1,5 kg abgepackt und soll als Beilage zu Sushi verwendet werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Ingwer, weder gemahlen noch sonst zerkleinert.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 2 Kap 09 Erläuterungen: ErlKN Kap 09 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Kap 09 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Kap 09 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 01.2