Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Samen für Kaffee und Pflanzgranulat Verwendung: Pflanzensamen Handelsübliche Maßeinheit: siehe Warenprobe Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: umlaufende Pappbanderole Kennzeichnung (Auszug): MIRACLE GARDEN COFFEE Warenbeschreibung: Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer braunen, viereckige Keramiktasse mit Henkel (Abmessungen: ca. 8 x 5,3 x 5,5 cm), -granuliertes Pflanzsubstrat in einem klarsichtigen Kunststofffolienbeutel und - fünf grüne, nicht geröstete Kaffeebohnen, eingeschweißt in einen klarsichtigen Kunststofffolienbeutel. Nach diesem Ergebnis können die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Es liegen rohe, nicht entkoffeinierte Kaffeebohnen (-samen) zur Aufzucht einer Kaffeepflanze mit Pflanzgranulat und einem Pflanzbehältnis in Form einer Tasse vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 09 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 0901 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0901 (HS) RZ 02.0 Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung aus einer Keramiktasse, Pflanzgranulat und Kaffeebohnen. Der Charakter der vorliegenden Zusammenstellung wird in Hinblick auf die Verwendung (Aufzucht einer Kaffeepflanze) durch die enthaltenen Kaffeebohnen bestimmt. Kaffee wird in allen seinen Formen von der Position 0901 erfasst. Danach wird die vorliegende Ware als roher, nicht entkoffeinierter Kaffee in die Unterposition 0901 1100 (KN) eingereiht.