Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse, bestehend aus zwei, jeweils dreiteilig ausgeführten, teleskopartig ausziehbaren Rohrabschnitten mit quadratischem Querschnitt aus mit einem schwarzen Überzug versehenem Aluminium (charakterbestimmend). Am oberen Ende der parallel angeordneten Rohrabschnitte befindet sich ein waagerecht angebrachter Kunststoffgriff, auf dem sich mittig ein Knopf zur mehrstufigen Arretierung der teleskopartigen Rohrabschnitte befindet. Am unteren Ende der beiden äußeren Rohrabschnitte befinden sich jeweils zwei sich gegenüberliegende Lochungen. Die Erzeugnisse sollen als Teleskopgriffe für sogenannte Chemietoiletten dienen. Länge im zusammengeschobenem Zustand: etwa 40 cm. Maximale Länge: etwa 94 cm. - Antragstellerangaben - Aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale sind die Erzeugnisse auch als Beschläge für Koffer oder Reisetaschen verwendbar. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge aus unedlen Metallen, für Koffer und andere derartige Waren" zur Codenummer 8302 4900 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV Anm 2 Abs 3 ABS XV und Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1