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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE17381/12-18302490090

Es handelt sich um zylinderförmige Erzeugnisse, die ein nach außen gewölbtes, geschlossenes und ein flaches, offenes Ende aufweisen und die von der flachen Seite aus mit einer nahezu durch die gesamte Ware reichenden Bohrung versehen sind, welche zur Öffnung hin über einen Teilbereich ein Innengewinde aufweist. Die aus Zinkdruckguss (lt. Antragstellerangaben) gefertigten Erzeugnisse dienen als Druckknopf und werden an einem Schrankverschluss mit Falle angebracht, welcher nicht zum Schließen mit Schlüssel bestimmt ist. Abmessungen: Höhe ca. 23,2 mm; Durchmesser (außen) ca. 16 mm Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen aus unedlen Metallen, für Möbel" in die Codenummer 8302 4900 90 0 des Zolltarifs.

DE20052/12-28302490090

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin sowie nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster um aus Aluminium gefertigte, im Wesentlichen quaderförmige Erzeugnisse (Länge x Breite x Höhe etwa: 8,8 x 1,8 x 1,8 cm), die an einem Ende zu einer mit zwei Feststellschrauben versehenen Steckverbindung für ein entsprechendes Gegenstück ausgeformt sind. Die Erzeugnisse sind als Endstücke zur Befestigung an als Gardinenstangen dienenden Profilen (nicht Gegenstand dieser vZTA) bestimmt und gemeinsam mit einem Inbusschlüssel paarweise in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Teile aus unedlen Metallen von den Beschlägen ähnlichen Waren, aus unedlen Metallen, von der für Gebäude verwendeten Art" zum TARIC-Code 8302 49 00 90.

DE20053/12-28302490090

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin sowie nach den zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmustern um aus Aluminium gefertigte, im Wesentlichen quaderförmige Erzeugnisse (Länge x Breite x Höhe etwa: 7,7 x 3,3 x 1,1 cm bzw. 1,7 x 3,3 x 1,1 cm), die an einem Ende zu einer mit zwei Feststellschrauben versehenen Steckverbindung für ein entsprechendes Gegenstück ausgeformt sind. Die Erzeugnisse sind als Endstücke zur Befestigung an als Gardinenstangen dienenden Profilen (nicht Gegenstand dieser vZTA) bestimmt und gemeinsam mit einem Inbusschlüssel paarweise in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Teile aus unedlen Metallen von den Beschlägen ähnlichen Waren, aus unedlen Metallen, von der für Gebäude verwendeten Art" zum TARIC-Code 8302 49 00 90.

DE14552/12-18302490090

Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse, bestehend aus zwei, jeweils dreiteilig ausgeführten, teleskopartig ausziehbaren Rohrabschnitten mit quadratischem Querschnitt aus mit einem schwarzen Überzug versehenem Aluminium (charakterbestimmend). Am oberen Ende der parallel angeordneten Rohrabschnitte befindet sich ein waagerecht angebrachter Kunststoffgriff, auf dem sich mittig ein Knopf zur mehrstufigen Arretierung der teleskopartigen Rohrabschnitte befindet. Mittig und am unteren Ende der beiden äußeren Rohrabschnitte befinden sich jeweils weitere Kunststoffverstrebungen; die untere ist zudem mit zwei Rollen ausgestattet. Die Erzeugnisse sollen als nachrüstbare Teleskopgriffe für Koffer und Boxen dienen und sind mit den erforderlichen Montageteilen und Werkzeugen gemeinsam mit einer Montageanleitung in einer Verpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Länge im zusammengeschobenen Zustand: etwa 56 cm. Maximale Länge: etwa 113 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge aus unedlen Metallen, für Koffer und andere derartige Waren" zum TARIC-Code 8302 4900 90.

DE15006/12-18302490090

Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse, bestehend aus zwei, jeweils dreiteilig ausgeführten, teleskopartig ausziehbaren Rohrabschnitten mit quadratischem Querschnitt aus mit einem schwarzen Überzug versehenem Aluminium (charakterbestimmend). Am oberen Ende der parallel angeordneten Rohrabschnitte befindet sich ein waagerecht angebrachter Kunststoffgriff, auf dem sich mittig ein Knopf zur mehrstufigen Arretierung der teleskopartigen Rohrabschnitte befindet. Am unteren Ende der beiden äußeren Rohrabschnitte befinden sich jeweils zwei sich gegenüberliegende Lochungen. Die Erzeugnisse sollen als Teleskopgriffe für sogenannte Chemietoiletten dienen. Länge im zusammengeschobenem Zustand: etwa 40 cm. Maximale Länge: etwa 94 cm. - Antragstellerangaben - Aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale sind die Erzeugnisse auch als Beschläge für Koffer oder Reisetaschen verwendbar. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge aus unedlen Metallen, für Koffer und andere derartige Waren" zur Codenummer 8302 4900 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI