Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Ölfilterschlüssel , Art. 55.071, Foto siehe Anlage, - aus einem ca. 1,8 cm breiten, mit Kautschuk oder Kunststoff getränktem Band aus Geweben aus Spinnstoffen, - mit einer Länge von ca. 45,5 cm, - an einem Ende umgeschlagen, zu einer Schlaufe zusammengenietet und dort mit einem ca. 17 cm langen Hebelgriff aus unedlem Metall verbunden, - der Griff ist teilweise mit Kunststoff überzogen, - durch Zusammenfügen konfektioniert; nicht handgearbeitet, - im Hinblick auf Umfang und Verwendungszweck ist das Band aus Geweben charakterbestimmend (das getränkte Gewebe aus Spinnstoffen dient dem Festhalten/Öffnen von Ölfiltern, der Griff dient lediglich der Unterstützung), - auf einem Pappunterleger für den Einzelverkauf aufgemacht. "Andere konfektionierte Ware (Ölfilterschlüssel) aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), aus Geweben, nicht handgearbeitet und aus unedlem Metall"

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 7326