Es handelt sich um aus Aluminium gegossene, zylinderförmige Behälter mit einem Fassungsvermögen von ca. 7,5 l, die von einem äußeren Stahlmantel umgeben sind. Der Raum zwischen Behälter und Mantel ist zur Isolierung mit Kunststoff ausgekleidet. Die obere Abdeckung, die Unterseite und die ausklappbaren Standfüße der Erzeugnisse sowie die seitlich angebrachte Abfüllvorrichtung (ohne Pumpfunktion) sind aus Kunststoff gefertigt. Die Waren dienen als Getränkespender für Heiß- und Kaltgetränke und sind in Kunststofffolie und einem bedruckten Karton verpackt. Aluminium herrscht gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor. - Antragstellerangaben - Abmessungen: Höhe ca. 30 cm, äußerer Durchmesser ca. 24 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel aus Aluminium, gegossen" zur Codenummer 7615 1010 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) AV 5 b) Anm 3 ABS XV Anm 5 a) ABS XV Anm 7 Abs 1 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1