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"Tischkartenaufsteller"; es handelt sich um vollständig aus Aluminiumguss gefertigte, in etwa halbkugelförmige Erzeugnisse mit gebürsteter Oberfläche. Sie weisen eine glatte Stellfläche und einen über den gesamten Querschnitt verlaufenden, ca. 32 mm tiefen Schlitz zur Aufnahme einer Tischkarte (nicht Gegenstand dieser vZTA) auf. Die ca. 52 mm (Durchmesser) x 48 mm (Höhe) großen Erzeugnisse sind in einem Polybeutel und Karton verpackt. -Angaben laut Antragsteller- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel aus Aluminium (gegossen)" zur Codenummer 7615 1010 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

"Tischkartenaufsteller"; es handelt sich um vollständig aus Aluminiumguss gefertigte, in etwa halbkugelförmige Erzeugnisse mit gebürsteter Oberfläche. Sie weisen eine glatte Stellfläche und einen über den gesamten Querschnitt verlaufenden, ca. 21 mm tiefen Schlitz zur Aufnahme einer Tischkarte (nicht Gegenstand dieser vZTA) auf. Die ca. 72 mm (Durchmesser) x 34 mm (Höhe) großen Erzeugnisse sind in einem Karton verpackt. -Angaben laut Antragsteller- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel aus Aluminium (gegossen)" zur Codenummer 7615 1010 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Es handelt sich um aus Aluminium gegossene, zylinderförmige Behälter mit einem Fassungsvermögen von ca. 7,5 l, die von einem äußeren Stahlmantel umgeben sind. Der Raum zwischen Behälter und Mantel ist zur Isolierung mit Kunststoff ausgekleidet. Die obere Abdeckung, die Unterseite und die ausklappbaren Standfüße der Erzeugnisse sowie die seitlich angebrachte Abfüllvorrichtung (ohne Pumpfunktion) sind aus Kunststoff gefertigt. Die Waren dienen als Getränkespender für Heiß- und Kaltgetränke und sind in Kunststofffolie und einem bedruckten Karton verpackt. Aluminium herrscht gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor. - Antragstellerangaben - Abmessungen: Höhe ca. 30 cm, äußerer Durchmesser ca. 24 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel aus Aluminium, gegossen" zur Codenummer 7615 1010 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Sogenannte Dekoschale Es handelt sich um eine sogenannte Dekoschale in Blattform 36 cm , offenbar gegossen, aus Aluminium, u.a. als Obstschale verwendbar, silberfarbend. Die Schale eignet sich z.B. zur Aufnahme und Aufbewahrung von Lebensmitteln und dergleichen.  Abbildung siehe Anlage. Nicht Position 8306: Haushaltsartikel werden nur als andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen in die Position 8306 eingereiht, wenn der Ziercharakter gegenüber dem Charakter als Gebrauchsgegenstand eindeutig überwiegt. Wenn aber der Gebrauchswert solcher verzierten Artikel offensichtlich der gleiche ist wie der der nicht verzierter Artikel, sind sie als Haushaltsartikel anzusehen (vgl. hierzu ErlKN Pos 8306 (HS) RZ 19.0). Es sind keinerlei Anhaltspunkte erkennbar, die auf einen geminderten Gebrauchswert bzw. einen überwiegenden Ziercharakter schließen lassen. Die Durchbrechungen und die ausgearbeitete Federblattform schließen eine derartige Verwendung nicht aus bzw. sie führen nicht dazu, dass der Gebrauchswert eingeschränkt ist. Derartige Waren sind als "andere gegossene Haushaltsartikel aus Aluminium" in den TARIC-Code 7615 1010 90 einzureihen.

Es handelt sich um eine silberfarbene Schale in unterschiedlichen Abmessungen, in kanuähnlicher Form mit vier Standbeinen, die mit Filzgleitern zum Schutz des Untergrundes vor Kratzern versehen ist. Die Ware ist aus Aluminium gegossen und von Hand weiter bearbeitet. Die Schale eignet sich z.B. zur Aufnahme und Aufbewahrung von Lebensmitteln und dergleichen. Abmessungen (B x H x T): etwa 80 x 7 x 13 cm und 60 x 7 x 10 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren sind als "andere gegossene Haushaltsartikel aus Aluminium" in den TARIC-Code 7615 1010 90 einzureihen.