Sogenannte Dichtung ist ein aus Stahl gefertigtes zylindrisches Erzeugnis (Durchmesser 45 mm, Höhe 25 mm) mit einer abgestuften zentrischen Bohrung (von 26 mm auf 4,2 mm) sowie weiteren radial angeordneten Bohrungen, die zum Teil mit einem Innengewinde versehen sind. Sie wird als Teil in den Vakuumprüfkopf einer Spritzgussmaschine (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbaut. Der Prüfkopf dient im Rahmen der Qualitätsprüfung anhand spezifischer Kriterien der automatischen Klassifizierung der Spritzgussteile als "Gutteil" oder "Schlechtteil", um diese im Anschluss der Prüfung zu sortieren. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (TARIC) 9031 9085 10 bis 9031 9085 40 erfasst" eingereiht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 b) Kap 90