Handbremsseil, Foto siehe Anlage, - mit einem Seilzug aus einer flexiblen Außenhülle aus Kunststoff und Kautschuk, - mit einem beweglichen inneren Kabel aus kunststoffüberzogenem Stahl, - mit einer Länge von ca. 164 cm, - an den Enden mit speziellen Befestigungs- bzw. Anschlussstücken aus unedlem Metall versehen, - wird zwischen Handbremshebel und Feststellbremse der gebremsten Achse von Kraftfahrzeugen eingebaut und dient als Bremsseil, - ist laut Antrag gleichermaßen für Scheibenbremsen als auch für Trommelbremsen verwendbar; in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift -AV- 3 c) in Verbindung mit der AV 6 wird die Ware daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (8708 3091 / 8708 3099) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zugewiesen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Handbremsseil) für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Teil für Bremsen, nicht für die industrielle Montage bestimmt, kein Teil für Scheibenbremsen"

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 ABS XVII / Anm 1 g) ABS XV / AV 3 c) weitere Codenummer/n: 8708 3091 Erläuterungen: ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 01.1 bis RZ 04.0 und RZ 17.6