Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: 50 % Palmölmittelfraktion, gebleicht; 30 % Palmstearin, gedämpft, umgeestert, gebleicht; 20 % Palmöl gebleicht. Verwendung: Lebensmittelindustrie. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Weißes, schnittfestes Fett; Geruch: nach Pflanzenfett an Palmfett erinnernd; Geschmack: nach Fett, nahezu geschmacklos. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine Mischung von Palmöl und Palmölfraktionen, auch umgeestert vor. Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet: pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere als hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs); in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: andere als Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl oder Kopaivaöl: andere als Sojaöl, raffiniert, gebleicht, hydriert, in Form von Flocken von der zur Herstellung von kosmetischen Erzeugnissen verwendeten Art oder Jojobaöl, hydriert und verestert, nicht weiter chemisch modifiziert und keiner Texturierung unterzogen: genießbar.

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 14.1 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 12.1 Umgeesterte Fette und Öle gehören zur Pos. 1516 (HS). Wenn bei der Modifizierung lediglich ein Fett oder Öl eingesetzt wurde, verbleiben Mischungen in der Pos. 1516 (HS). Es wird als zutreffend angesehen, dass das Erzeugnis in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger vorliegt. Nach den hier festgestellten Merkmalen und den Angaben ist die Ware unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet.