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Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Raffiniertes Palmöl mit fettartiger Konsistenz (bei RT). Freie Fettsäuren: 0,02 % (Max.: 0,10 %). Pflanzliches Fett. Das Palmöl ist gehärtet / hydriert worden. Kann Spuren (bis 20 ppm) von Citronensäure enthalten (Stabilisatorzusatz aus dem Herstellungsprozess). Verwendung: ausschließlich zur Beschichtung von Papieren zur Erhöhung der Fettdichtigkeit. Verpackungseinheit/ Behältnis: beheizte Silotank-LKWs mit ca. 23 Tonnen. Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt raffiniertes, hydriertes Palmöl zur Verwendung in der Papierbeschichtung vor. Dies ist zolltariflich wie folgt einzureihen: "Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet: pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere als hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs): in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: andere als Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl oder Kopaivaöl: andere als Jojobaöl, hydriert und verestert, nicht weiter chemisch modifiziert und keiner Texturierung unterzogen: andere als genießbar.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: 50 % Palmölmittelfraktion, gebleicht; 30 % Palmstearin, gedämpft, umgeestert, gebleicht; 20 % Palmöl gebleicht. Verwendung: Lebensmittelindustrie. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Weißes, schnittfestes Fett; Geruch: nach Pflanzenfett an Palmfett erinnernd; Geschmack: nach Fett, nahezu geschmacklos. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine Mischung von Palmöl und Palmölfraktionen, auch umgeestert vor. Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet: pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere als hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs); in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: andere als Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl oder Kopaivaöl: andere als Sojaöl, raffiniert, gebleicht, hydriert, in Form von Flocken von der zur Herstellung von kosmetischen Erzeugnissen verwendeten Art oder Jojobaöl, hydriert und verestert, nicht weiter chemisch modifiziert und keiner Texturierung unterzogen: genießbar.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Palmolein, gehärtet und gedämpft. Verwendung und handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Wollweißfarbenes, zerbröckeltes, festes Fett, mit hellgelbem, flüssigem Ölabsatz; Geruch: arteigen an Palmöl erinnernd; Geschmack: nahezu geschmacksneutral mit knuspriger Textur. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt gehärtetes Palmolein vor. Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet: pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere als hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs); in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: andere als Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl oder Kopaivaöl: andere als Sojaöl, raffiniert, gebleicht, hydriert, in Form von Flocken von der zur Herstellung von kosmetischen Erzeugnissen verwendeten Art oder Jojobaöl, hydriert und verestert, nicht weiter chemisch modifiziert und keiner Texturierung unterzogen: genießbar.

Das Ergebnis beruht auf den Angaben und der Warenuntersuchung zur Erteilung der vZTA DE HH/105/08-1 vom 10.01.2008. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Pflanzenwachs, hydriertes Palmöl mit einer Jodzahl von weniger als 1. Verwendung: Additiv für Kunststoffe. Handelsübliche Maßeinheit: 25 kg Sack. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Wollweißfarbene, wachsartige, unregelmäßig große, harte Plättchen; Geruch: nahezu geruchlos. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt vollständig hydriertes (gehärtetes) Palmöl vor. Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet: pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere als hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs); in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: andere als Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl oder Kopaivaöl: andere als Sojaöl, raffiniert, gebleicht, hydriert, in Form von Flocken von der zur Herstellung von kosmetischen Erzeugnissen verwendeten Art oder Jojobaöl, hydriert und verestert, nicht weiter chemisch modifiziert und keiner Texturierung unterzogen: andere als genießbar.

Angaben des Antragstellers: Sojawachs in Form von Flocken, Pellets oder im Block Zur Verwendung liegen vertrauliche Angaben vor. Feststellungen an einem Warenmuster: Pastillen (Durchmesser: ca. 0,5 cm) aus einer hellgelben, wachsartigen Masse; Geruch: süßlich. Befund: Tierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet: pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere: in anderer Aufmachung: andere: Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl oder Kopaivaöl