Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Erucasäurearmes Rapsöl, rohes Öl. Verwendung: Zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: Hellbraune, trübe Flüssigeit (Öl) von Schwebteilchen und vereinzelt von bräunlichen Partikeln durchzogen; Geruch: säuerlich-arteigen, brenzlig. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes Rapsöl, nicht unmittelbar - nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099) vor. Die Ware steht nach den Angaben des Antragstellers unter zollamtlicher Überwachung. Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / UPosAnm 1 Kap 15 / ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2. Anstrich Kap 15 weitere Codenummer/n: 1514 1190 00 (nicht unter zollamtlicher Übewachung). Erläuterungen: ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 02.0