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Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Erucasäurearmes Rapsöl, rohes Öl. Verwendung: Zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: Hellbraune, trübe Flüssigeit (Öl) von Schwebteilchen und vereinzelt von bräunlichen Partikeln durchzogen; Geruch: säuerlich-arteigen, brenzlig. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes Rapsöl, nicht unmittelbar - nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099) vor. Die Ware steht nach den Angaben des Antragstellers unter zollamtlicher Überwachung. Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Erucasäurearmes, rohes Raps- und Rübsenöl. Verwendung: Für technische und industrielle Zwecke, unter zollamtlicher Überwachung, zur Produktion von FAME (Biodiesel). Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Schmutzig-gelborangefarbene-braungrünliche, klare, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: mit Röstnote, brenzlig, unangenehm stechend mit Nebengeruch; Geschmack: leicht nussig/ölig mit Röstnote, grün adstringierend. Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt rohes Rapsöl vor. Die Ware ist nicht unmittelbar, d.h. nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung, für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099). Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar, unter zollamtlicher Überwachung.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Kaltgepresstes Rapsöl, erucasäurearm, ohne chemische Behandlung. Angaben zur Kaltpressanlage und zur Zusammensetzung lagen vor. Verwendung und handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Klare, intensiv-gelbe, ölige Flüssigkeit (Öl) mit wenig Bodensatz; Geruch: arteigen nach Samenfett; Geschmack: nussig/ölig, mit bitterer Note, nach Rapsöl. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt erucasäurearmes, rohes Rapsöl vor. Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln.

Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Rapsöl als Rohöl, in Nahrungsmittelqualität. Verwendung: Verwendung im technischen Bereich, als Treibstoff für Dieselmotoren. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes Rapsöl in Nahrungsmittelqualität vor. Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: genießbar.

Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar.