Spiralkabel mit Schließstecker Bei der Ware handelt es sich um ein spiralförmiges Stahlkabel mit Kunststoffummantelung, das an einem Ende einen Schließkolben (Schließstecker) aufweist und an dem anderen Ende mit einer Stahlplatte mit zwei Bohrlöchern versehen ist. Die Verbindung zu den Endstücken ist jeweils mit einer Schutzhülse aus Kunststoff kaschiert. Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einem mit Kunststoff ummantelten Stahldrahtseil (Kabel), das aus mehreren Litzen besteht, die jeweils aus zahlreichen verzinkten Einzeldrähten aus Stahl zusammengedreht sind. Die Abmessungen des Stahldrahtkabels können in Länge und Durchmesser variieren. Das Erzeugnis wird gemäß den Angaben in einem Fahrradrahmen verbaut und dient in Kombination mit einem Schloss (nicht Gegenstand der vZTA) zur Diebstahlsicherung von Fahrrädern. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als den Kabeln, Seilen, Seilschlingen oder ähnlichen Waren aus Stahl in die Unterposition 7312 9000 90 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 Erläuterungen: ErlKN Pos 7312 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7312 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 7312 (HS) RZ 03.0