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Sicherungsdraht aus Stahl Bei der Ware handelt es sich um eine Seilschlinge aus einer Rundlitze aus Stahl in einer Länge von ca. 75 cm und einem Durchmesser von ca. 1,2 mm. Das Erzeugnis ist an beiden Enden zu Schlaufen geformt, die durch je eine Pressklemme zusammengehalten werden (Seilschlinge). Eine Schlaufe ist zusätzlich mit einem Karabinerhaken aus Aluminium versehen. Die Seilschlinge wird als Sicherungsdraht verwendet. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als Seilschlinge und ähnliche Ware, aus Eisen oder Stahl, in den Taric-Code 7312 9000 90 einzureihen.

Es handelt sich um etwa 180 cm lange, spiralisierte Seilschlingen aus Stahldrahtkabel, die mit einer Ummantelung aus Kunststoff versehen sind (Querschnittsabmessung inkl. Ummantelung: etwa 8 mm). Die Kabel sind an beiden Enden zu Schlaufen geformt, die durch eine Manschette aus mit kunststoffummantelten Stahl zusammengehalten werden. Sie werden in Kombination mit Schlosskörpern (nicht Gegenstand dieser vZTA) zur Sicherung von verschiedenen Gegenständen (z. B. Fahrrädern) gegen Diebstahl verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Seilschlingen aus Stahl" zur Codenummer 7312 90 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Seilschlingen aus Stahldrahtkabel bestimmt wird.

Seilschlingen aus Stahl Bei der Ware handelt es sich um Seilschlingen aus einem Rundlitzenstahlseil mit einer Länge von 10 m. Die Seile bestehen aus Stahl mit galvanisch verzinkter Oberfläche. Der äußere Durchmesser beträgt 4 mm bzw. 5 mm. Die Seile sind an beiden Enden zu Schlaufen (Seilschlingen) geformt, die durch eine Pressklemme aus Aluminium zusammengehalten werden. Die Seile sind zum Verkauf als Ring aufgespult. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als Seilschlingen aus Stahl in den TARIC-Code 7312 9000 90 einzureihen.

Drahtseilschlüsselring Bei der Ware handelt es sich um einen Schlüsselanhänger, bestehend aus einem mit einem Schraubverschluss verschließbaren Ring aus einem Drahtseil aus Stahl, an dem mittels einer Öse aus Stahldraht ein nahezu rechteckiger Anhänger aus Kunststoff befestigt ist. In dem verpressten Kunststoffanhänger ist ein passgenauer beidseitig bedruckter Papierzuschnitt eingefügt. Die Abmessungen des Anhängers betragen 4,6 x 5,9 cm. Der Durchmesser des Stahldrahtseils beträgt ca. 1mm und die Länge ca. 14 cm. Das Seil weist an einem Ende einen aufgepressten Verschluss mit einem Außengewinde, am anderen Ende das Gegenstück mit Innengewinde auf. Charakterbestimmend ist der Ring aus Stahl. Die Ware ist als einer Seilschlinge ähnliche Ware aus Stahl, andere, in die Codenummer 7312 9000 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

Spiralkabel mit Schließstecker Bei der Ware handelt es sich um ein spiralförmiges Stahlkabel mit Kunststoffummantelung, das an einem Ende einen Schließkolben (Schließstecker) aufweist und an dem anderen Ende mit einer Stahlplatte mit zwei Bohrlöchern versehen ist. Die Verbindung zu den Endstücken ist jeweils mit einer Schutzhülse aus Kunststoff kaschiert. Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einem mit Kunststoff ummantelten Stahldrahtseil (Kabel), das aus mehreren Litzen besteht, die jeweils aus zahlreichen verzinkten Einzeldrähten aus Stahl zusammengedreht sind. Die Abmessungen des Stahldrahtkabels können in Länge und Durchmesser variieren. Das Erzeugnis wird gemäß den Angaben in einem Fahrradrahmen verbaut und dient in Kombination mit einem Schloss (nicht Gegenstand der vZTA) zur Diebstahlsicherung von Fahrrädern. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als den Kabeln, Seilen, Seilschlingen oder ähnlichen Waren aus Stahl in die Unterposition 7312 9000 90 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.