Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Befestigungsleiste aus Polypropylen, einem Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das leicht nach außen gewölbte Erzeugnis (Abmessungen ca. 23 x 12,2 x 4 cm) ist mit diversen Aussparungen, Kerben, Rastvorrichtungen und einer horizontal sowie vertikal verlaufenden Führungsschiene versehen. Die Leiste wird gemäß den ergänzenden Angaben der Antragstellerin an der Karosserie eines PKWs befestigt und dient dazu, die seitliche Führung am Stoßfänger zu fixieren. Eine Einreihung in den Abschnitt XVII kommt nicht in Betracht, da derartige Beschläge für Karosserien als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit ausgewiesen werden. Das Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Beschläge für Karosserien" eingereiht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 b) ABS XVII / Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 1 Abs 1 Kap 39