Description of goods
Ware aus Leder, Kegelreiniger, sog. Kegelwischer, Abbildung siehe Anlage, aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware in Form eines kegelförmigen Reinigungsgerätes, bestehend aus: - Leder, in Form von schmalen, länglichen Streifen, aufgebracht auf den Kegel, - Kunststoff, in Form eines kegelförmigen Grundkörpers mit Schaft aus Polyvinylchlorid (lt. Antrag Hart-PVC), - das Leder bestimmt nach dem Wert (lt. Antrag) und der Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Ware, - zur Verwendung als Hilfsmittel zur Reinigung von Werkzeugaufnahmen (lt. Antrag), - keine Einreihung in das Kapitel 84, da Waren zu technischen Zwecken aus Leder gemäß Anmerkung 1 b) zu Ab- schnitt XVI von diesem Abschnitt ausgenommen sind. "Andere Waren aus Leder, zu technischen Zwecken, keine Treibriemen und Förderbänder"
