Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung und Verwendung liegen vertrauliche Angaben vor. Es liegt ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt Margarine vor. Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: Margarine, ausgenommen flüssige Margarine: mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 c) Kap 15 Erläuterungen: ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 1517 (KN) RZ 00.1 / ErlKN Pos 1517 (KN) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1517 (KN) RZ 03.0