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Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung und Verwendung liegen vertrauliche Angaben vor. Es liegt ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt Margarine vor. Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: Margarine, ausgenommen flüssige Margarine: mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT.

Angaben des Antragstellers: Rohes Sojaöl, non gmo,  für Futtermittelzwecke, nicht für den menschlichen Verzehr geeignet.  Herstellung: Gewinnung durch Wärmebehandlung. Zerkleinerte, geschälte, konditionierte gentechnikfreie Sojabohnen werden gepresst. Das Öl wird anschließend durch Sedimentation und Filterung in einer Rahmenfilterpresse von Sedimenten befreit. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Öl, auch entschleimt: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Sojaöl GVO frei, roh, entschleimt Verwendungszweck: Futtermittelzusatz Aufmachung: Bulkware Feststellungen an einem Warenmuster: Gelb-orangefarbene, viskose, ölige Flüssigkeit; Geruch: kräftig, nach Sojaöl; Geschmack: mild, leicht adstringierend, nach Sojaöl. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes Sojaöl (Einzelfuttermittel) vor. Das Erzeugnis ist nicht unmittelbar - nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099). Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Sojaöl, auch entschleimt: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Sojaöl, roh, entschleimt Verwendungszweck: Futtermittelzusatz Aufmachung: Bulkware Feststellungen an einem Warenmuster: Gelb-orangefarbene, viskose, ölige Flüssigkeit; Geruch: kräftig, nach Sojaöl; Geschmack: mild, leicht adstringierend, nach Sojaöl. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes Sojaöl (Einzelfuttermittel) vor. Das Erzeugnis ist nicht unmittelbar - nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099). Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Sojaöl, auch entschleimt: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar

Rohes, entschleimtes Sojaöl Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Sojaöl, roh, entschleimt Verwendungszweck: Futtermittelzusatz Aufmachung: Bulkware Feststellungen anhand einer Warenprobe: Aufmachung: halbtransparente, farblose Kunststoffprobenflasche mit Schraubverschluss, nicht für den Einzelverkauf. Kennzeichnung (handschriftlich): Sojaöl Inhalt: gelb-orange, viskose, ölige Flüssigkeit; Geruch: kräftig, nach Sojaöl; Geschmack: mild, leicht adstringierend, nach Sojaöl. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt ein rohes, entschleimtes Sojaöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, rohes Sojaöl, auch entschleimt, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln.