Es handelt sich um aus einer Magnesiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Magnesiumgehalt gefertigte sog. Wechselplatten, jeweils bestehend aus einer spezifisch geformten, nahezu rechteckigen Aufnahmevorrichtung und darin befestigten Schrauben und weiteren Befestigungselementen aus unedlem Metall. Die Erzeugnisse werden an einem Kamerastativkopf (nicht Gegenstand der vZTA) befestigt und dienen zur schnellen Montage einer Kamera (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA). Abmessungen: etwa 75 mm x 32 mm x 20 mm (Länge x Breite x Höhe). - Antragstellerangaben - Magnesium herrscht gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor. Eine Einreihung in die Position 9620 kommt nicht in Betracht, da Teile und Zubehör für Stative vom Wortlaut dieser Position nicht erfasst sind. Auch eine Einreihung in das Kapitel 90 ist ausgeschlossen, da die Schnellwechselplatten für die Befestigung von verschiedenen Kameras (z. B. Fotoapparat, Digitalkamera) geeignet sind und somit kein Zubehör vorliegt, das erkennbar hauptsächlich für einen analogen Fotoapparat oder für ein Blitzlicht des Kapitels 90 bestimmt ist. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in dem TARIC-Code 8104 9000 10 genannte) Waren aus Magnesium" zum TARIC-Code 8104 9000 90.

Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 3 ABS XV Anm 5 a) ABS XV Anm 6 ABS XV Anm 7 Abs 1 ABS XV Anm 7 Abs 2 b) ABS XV