Angaben des Antragstellers: RVS Rayvolve Isolationsschläuche auf Weichkautschukbasis RVS-Rayvolve-Produkte sind flexible Überrollschläuche, die zu Transportzwecken auf Papprohre aufgesteckt sind und zur Isolation und Abdichtung von Kabelverbindungen bestimmt sind. Die Überrollschläuche bestehen aus Kautschuk und sind in einer Zwischenhohlschicht mit einem Silikonöl gefüllt. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegen Schläuche aus Weichkautschuk in Verbindung mit Silikonöl im Sinne der Unterposition 4009 4100 vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 1 a) ABS XVI Erläuterungen: ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 01.0