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Angaben des Antragstellers: Ladeluftschlauch Funktion: Verbindungsschlauch zwischen Abgasturbo und / oder Ladeluftkühler / Ansaugbrücke Einbauort: Kolbenverbrennungsmotor mit Fremd- oder Selbstzündung Material: Chloroprenkautschuk (CR) / Stahl / Aramidfasern Der Schlauch besteht aus vier Lagen CR dazwischen jeweils eine Lage gewebtes Aramid. Feststellungen an einer Abbildung: Gewellter, schwarzer Schlauch, der in den Wellentälern jeweils mit einem Metallring versehen ist (Länge ca. 27 cm). Befund: Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als Schlauch aus Weichkautschuk, mit anderen Stoffen verstärkt oder in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Verbindungsstücke einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um einen Schlauch aus vier Lagen Chloroprenkautschuk, die jeweils durch ein Aramid-Gewebe voneinander getrennt sind. Der Schlauch ist gewellt und in den Wellentälern jeweils mit einem Metallring versehen. Der Schlauch dient zur Verbindung zwischen Abgasturbo und Ladeluftkühler bzw. Ansaugbrücke und wird in einem Kolbenverbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs verbaut. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als Rohr aus Weichkautschuk, mit anderen Stoffen verstärkt oder in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Verbindungsstücke in den TARIC-Code 4009 4100 00 des Zolltarifs einzureihen.

Angaben des Antragstellers: RVS Rayvolve Isolationsschläuche auf Weichkautschukbasis RVS-Rayvolve-Produkte sind flexible Überrollschläuche, die zu Transportzwecken auf Papprohre aufgesteckt sind und zur Isolation und Abdichtung von Kabelverbindungen bestimmt sind. Die Überrollschläuche bestehen aus Kautschuk und sind in einer Zwischenhohlschicht mit einem Silikonöl gefüllt. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegen Schläuche aus Weichkautschuk in Verbindung mit Silikonöl im Sinne der Unterposition 4009 4100 vor.

Angabe des Antragstellers: Lüftungsschlauch. Der Schlauch wird für die Belüftung der Flugzeugbordküchen verwendet. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Zum Material liegen vertrauliche Angaben vor. Befund: Es liegt ein mit Glasfaser verstärkter Schlauch aus Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4009 4100 vor.

Angabe des Antragstellers: Schlauch aus synthetischem Kautschuk mit Verstärkungen aus textilen Spinnstoffen und einer Innenseele aus Kunststoff. Der Schlauch dient als Schlauchleitung für Klimaanlagen in Personenkraftwagen. Auf der Innenseite ist der Schlauch mit einer dünnen Kunststofflage beschichtet. Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarzer Schlauch aus einem elastischen Material mit einem Außendurchmesser von ca. 2,1 cm und einem Innendurchmesser von ca. 1,2 cm. Der Schlauch ist ca. 59 cm lang und auf der Innenseite mit einem Kunststoff beschichtet. Charakterverleihend ist der Kautschukanteil des Schlauches. Befund: Mit Spinnstoff und Kunststoff verstärkte Schläuche aus Weichkautschuk werden von der Unterposition 4009 4100 erfasst.