Elektronische Benutzererkennung, im Wesentlichen bestehend aus einer Leiterplatte (ca. 175 x 28 x 12 mm), welche mit Gewichtssensoren, einem Mikrocontroller, einer achtpoligen Anschlussbuchse und weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen bestückt ist. Zum Schutz vor Feuchtigkeit und mechanischer Beanspruchung ist die Baugruppe beidseitig mit einer elastischen Kunststoffschicht überzogen (siehe Abbildung in der Anlage). Als Bestandteil eines elektronisch gesteuerten WC erfasst sie das Gewicht eines Benutzers und sendet das Ergebnis der Messung als Bus-Signal an ein übergeordnetes System (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, anderes als von den Unterpositionen (TARIC) 9031 8038 10 bis 9031 8038 80 erfasst" eingereiht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 Kap 90 Erläuterungen: ErlKN Pos 9031 (HS) RZ 62.0 / ErlKN Pos 9031 (EE) RZ 28.0 bis 36.0