Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der Ware um ganze, getrocknete, schwarze Pfefferfrüchte der Gattung Piper ohne weitere Zusätze. Die Pfefferkörner sind in einem Folienbeutel aus Kunststoff (Inhalt 50 g) für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Pfeffer der Gattung Piper, weder gemahlen noch sonst zerkleinert".

AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Kap 09 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 0904 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0904 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 03.1