Es handelt sich um elektronische Schlösser, im Wesentlichen bestehend aus einem nahezu rechteckigen Gehäuse mit Batteriefach und vier Bohrungen, aus Kunststoff, einem Tastaturset mit den Ziffern 0 bis 9, einem Drehknopf, einer Abdeckplatte mit dazugehörigem Befestigungsmaterial (vier Schrauben und vier Muttern), einer Schließmechanik mit einem Hakenriegel (alles aus unedlen Metallen) und Elektronik. Die Erzeugnisse werden ausschließlich in Türen von Stahlschränken eingebaut und dienen dort zur Verriegelung der Einrichtung. Sie sind noch nicht zusammengesetzt (die Abdeckplatte muss mittels der Schrauben und Muttern noch auf dem Gehäuse befestigt werden) in Kunststoffumschließungen in einem Pappkarton verpackt. Unedles Metall ist in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung gegenüber allen anderen Materialien charkterbestimmend. Abmessungen: Breite: 11,9 cm, Höhe: 8,0 cm, max. Tiefe: 3,0 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (elektrische Schlösser) aus unedlen Metallen, von der für Möbel verwendeten Art" zur Codenummer 8301 3000 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 AV 2 a) AV 2 b) und AV 3 b) AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV Anm 2 Abs 3 ABS XV und Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1