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"Briefkastenschloss, Art.-Nr. 60936" EAN 4251528124635 - noch nicht zusammengesetztes Schloss (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlem    Metall (Zinklegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt)  - mit einem annähernd zylindrischen Gehäuse, das an einer Stirnseite den Schlüssel    aufnimmt und an dessen anderer Stirnseite ein Drehriegel befestigt ist - sowie einer Gegenhalteklemme (Klammer), die als Gehäusekomponente das    einfassende Gegenstück zu der schlüsselseitigen, kragenartigen Ausformung bildet - Verriegelungsvorrichtung zur Verwendung    beispielsweise an Möbeltüren oder Briefkastenklappen vorgesehen - mit zwei dazugehörenden Schlüsseln, die mit einem Kunststoffüberzug (ABS) versehen    sind, in einem Pappkarton verpackt ( Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus  unedlen Metallen, von der für Möbel verwendeten Art" zum TARIC-Code 8301 3000 00.

Es handelt sich um Zusammenstellungen, bestehend aus - einem elektrisch zu betätigenden Schloss i. W. bestehend aus einem Gehäuse mit Eingabeeinheit (Tastatur) und Abdeckung, aus Kunststoff mit integriertem Verriegelungsmechanismus (charakterbestimmend) aus unedlen Metallen sowie einer Elektronikplatine, - einem Inbusschlüssel aus Stahl, - zwei unterschiedlich großen Rosetten aus Kunststoff, - Befestigungsmaterial (4 Schrauben aus Stahl) und - einer Anleitung zur Montage bzw. Programmierung des Schlosses. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einer Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Wert, den Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Waren durch das Schloss bestimmt. Die Schlösser sind dazu bestimmt, in Schränke eingebaut zu werden, um diese schlüssellos zu sichern. Die Schränke werden z. B. in Fitnesscentern, Bahnhöfen, Flughäfen, Konferenzräumen aufgestellt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen, von der für Möbel verwendeten Art" zur Codenummer 8301 3000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Schlösser aus unedlen Metallen, bestehend aus Gehäusen in unterschiedlichen Formen und Abmessungen, mit integriertem Schlossriegel, die für die Befestigung an Möbeln je nach Ausführung entweder mit zwei Einpresszapfen (Ausführung Z) oder mit zwei Lochbohrungen zum Anschrauben (Ausführung A) versehen sind. Die Schlösser weisen ein Schlüsselloch ("Euroschließung") auf und werden mit entsprechenden Schlüsseln betätigt. Gehäuseabmessungen (L x B x H ca. 75 x 30 x 10 mm oder 75 x 40 x 10 mm) - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen, von der für Möbel verwendeten Art" zur Codenummer 8301 30 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Schlossgarnituren für mit Türen ausgestattete Glasmöbel (z. B. Vitrinen), bestehend aus einem in einem Gehäuse untergebrachten, mit einem Schlüssel zu betätigenden Drehriegelschloss und einem dazu passenden Gegenkasten. Die Schlösser und Gegenkästen sollen durch Aufkleben an den Glasmöbeln befestigt werden. Abmessungen der Schlösser (Länge x Breite x Höhe): ca. 5,0 x 2,6 x 2,9 cm Abmessungen der Gegenkästen (Länge x Breite x Höhe): ca. 5,0 x 2,6 x 0,9 cm oder 6,0 x 2,6 x 0,9 cm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen, von der für Möbel verwendeten Art" zur Codenummer 8301 3000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um elektronische Schlösser, im Wesentlichen bestehend aus einem nahezu rechteckigen Gehäuse mit Batteriefach und vier Bohrungen, aus Kunststoff, einem Tastaturset mit den Ziffern 0 bis 9, einem Drehknopf, einer Abdeckplatte mit dazugehörigem Befestigungsmaterial (vier Schrauben und vier Muttern), einer Schließmechanik mit einem Hakenriegel (alles aus unedlen Metallen) und Elektronik. Die Erzeugnisse werden ausschließlich in Türen von Stahlschränken eingebaut und dienen dort zur Verriegelung der Einrichtung. Sie sind noch nicht zusammengesetzt (die Abdeckplatte muss mittels der Schrauben und Muttern noch auf dem Gehäuse befestigt werden) in Kunststoffumschließungen in einem Pappkarton verpackt. Unedles Metall ist in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung gegenüber allen anderen Materialien charkterbestimmend. Abmessungen: Breite: 11,9 cm, Höhe: 8,0 cm, max. Tiefe: 3,0 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (elektrische Schlösser) aus unedlen Metallen, von der für Möbel verwendeten Art" zur Codenummer 8301 3000 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).