Angaben: siehe vertrauliche Daten. Feststellungen: siehe vertrauliche Daten. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei den Waren um Reibungsbeläge, nicht montiert, auf der Grundlage von anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff, der Position 6813 des Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6813 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6813 (HS) RZ 02.0