Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Transportkiste in Form eines sogenannten Isolierbehälter aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das ca. 42,5 x 34 x 24,5 cm große, annähernd quaderförmige Erzeugnis verfügt am oberen Ende über einen Klappdeckel mit zwei Schnappverschlüssen sowie einer Aussparung für eine Plombe. Im Inneren ist die Ware mit einer Isolierschicht aus geschäumten Kunststoffen ausgekleidet, die sich durch eingearbeitete Führungsstege zum Einsetzen von sechs Bluttransfusionsbeuteln sowie einem Kühlelement (nicht Gegenstand der vZTA) auszeichnet. Die Deckelinnenseite und die Vorderseite der Kiste sind mir Schriftzügen sowie Bildmotiven versehen. Die Ware wird als temperaturisolierendes Transport- und Verpackungsmittel für Blutkonserven verwendet. Eine Einreihung in die Position 8418 scheidet aufgrund einer fehlenden Vorrichtung zur Kälteerzeugung aus. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen), Kisten, Verschläge und ähnliche Waren, andere als Fotomasken- oder Siliciumscheibenbehälter" eingereiht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39