DE305/16-13923100090
Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Pappkarton), bestehend aus
- einer Transportkiste, sogenannter Isolierbehälter, aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39,
-- annähernd quaderförmig mit den Abmessungen von ca. 42,5 x 34 x 24,5 cm,
-- verfügt am oberen Ende über einen Klappdeckel mit zwei Schnappverschlüssen sowie einer Aussparung für eine Plombe,
-- im Inneren mit einer Isolierschicht aus geschäumten Kunststoffen ausgekleidet, die sich seitlich durch eingearbeitete Führungsstege u.a. zur Aufnahme von sechs Bluttransfusionsbeuteln (nicht Gegenstand er vZTA) auszeichnet sowie
- einem sogenannten Kühlelement mit Temperaturanzeige,
-- gefüllt mit Butanediol (Kühlmittel),
-- mit den Abmessungen von ca. 30,6 x 4,5 x 16,5 cm,
-- passgenau für die Transportkiste gearbeitet.
Die als Kühlsystem bezeichneten Waren dienen zusammen dem temperaturgeschützten Transportieren und Verpacken von Blutkonserven.
Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Transportkiste aus Kunststoff bestimmt. Eine Einreihung in die Position 8418 scheidet aufgrund einer fehlenden Vorrichtung zur Kälteerzeugung aus.
Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen), Kisten, Verschläge und ähnliche Waren, andere als Fotomasken- oder Siliciumscheibenbehälter" eingereiht.