BTI DE3494/12-1
Description of goods
Bei den als "Mullwindeln" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern sowie den Angaben der Anragstellerin um quadratische Tücher aus einfarbigem, weißem bzw. bunt bedrucktem (gepunktet) Gewebe aus Baumwolle mit gesäumten Rändern (Abmessungen etwa 70,0 x 70,0 cm). Die Waren sollen mehrfach gefaltet und anschließend als Windel oder Windeleinlage für Säuglinge und Kleinkinder verwendet werden. Nach ihrem Gebrauch können sie gewaschen und anschließend wieder verwendet werden. Die Waren sind zu drei Stück in ein Säcken aus Organza mit Papierbanderole verpackt. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewebe" zur Codenummer 9619 0059 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).