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Bei den als "3er-Pack Mullwindeln" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern sowie den Angaben der Antragstellerin um drei quadratische Tücher aus weißem, bedrucktem oder einfarbigem, undichtem Gewebe aus Baumwolle mit zwei gesäumten Rändern sowie zwei Rändern mit echten Webkanten (Abmessungen etwa 80,0 x 80,0 cm). Die Waren sollen mehrfach gefaltet und anschließend als Windel oder Windeleinlage für Säuglinge und Kleinkinder verwendet werden. Nach ihrem Gebrauch können sie gewaschen und anschließend wiederverwendet werden. Die Waren sind gemeinsam mit einem bedruckten, mit einem Aufhängehaken aus Kunststoff ausgestatteten Pappeinleger in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewebe" zur Codenummer 9619 00 59 00 0 des Zolltarifs.

Bei den als "Windeln Baumwolle weiss" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern sowie den Angaben der Antragstellerin um quadratische Tücher aus weißem Gewebe aus Baumwolle, mit gesäumten Rändern (Abmessungen etwa 80,0 x 80,0 cm). Die Waren sollen mehrfach gefaltet und anschließend als Windel oder Windeleinlage für Säuglinge und Kleinkinder verwendet werden. Nach ihrem Gebrauch können sie gewaschen und anschließend wieder verwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewebe" zur Codenummer 9619 0059 00 0 des Zolltarifs.

Bei der als "Molton Windel" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster und den Angaben der Antragstellerin um ein quadratisches Tuch aus einfarbigem, weißem Gewebe aus gebleichter Baumwolle mit abgerundeten Ecken und gekettelten Rändern (Abmessungen etwa 80 x 80 cm). Die Ware soll mehrfach gefaltet und anschließend als Windel für Kleinkinder, Senioren oder Inkontinenzpatienten verwendet werden. Nach ihrem Gebrauch kann sie gewaschen und anschließend wiederverwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder und ähnliche Waren, aus Gewebe" zur Codenummer 9619 0059 00 des Integrierten Zolltarifs der Gemeinschaft (TARIC).

Bei den als "Mullwindeln" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern sowie den Angaben der Anragstellerin um quadratische Tücher aus einfarbigem, weißem bzw. bunt bedrucktem (gepunktet) Gewebe aus Baumwolle mit gesäumten Rändern (Abmessungen etwa 70,0 x 70,0 cm). Die Waren sollen mehrfach gefaltet und anschließend als Windel oder Windeleinlage für Säuglinge und Kleinkinder verwendet werden. Nach ihrem Gebrauch können sie gewaschen und anschließend wieder verwendet werden. Die Waren sind zu drei Stück in ein Säcken aus Organza mit Papierbanderole verpackt. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewebe" zur Codenummer 9619 0059 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Bei den als "Windel für Kleinkinder" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster sowie den Angaben der Anragstellerin um ein quadratisches Tuch aus mit farbigen Abbildungen (z. B. Schaukelpferd, Brummkreisel) bedrucktem Gewebe aus Baumwolle mit drei gekettelten Rändern (Abmessungen etwa 80 x 80 cm). Die Ware soll mehrfach gefaltet als Windel oder Windeleinlage für Säuglinge und Kleinkinder verwendet werden. Nach ihrem Gebrauch kann sie gewaschen und anschließend wieder verwendet werden. Die Ware befindet sich gemeinsam mit einem bedruckten Papiereinleger zu drei Stück in einer Verpackung. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewebe" zur Codenummer 9619 0059 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).