Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um in Scheiben geschnittenen Ingwer, der in einer Aufgussflüssigkeit (Zutaten: Wasser, Salz, Zucker, Essig, Essigsäure und Zitronensäure) eingelegt ist. Bei der Ware ist der Ingwer nach Umfang und Geschmack charakterbestimmend, so dass die Mischung den Charakter einer Ware des Kapitels 9 behalten hat. Das Erzeugnis ist in Gläsern mit einem Gewicht von 190 g (netto) abgepackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Ingwer, weder gemahlen noch sonst zerkleinert.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 2 Kap 09 Erläuterungen: ErlKN Kap 09 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Kap 09 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Kap 09 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 01.2