Bei dem Spinnstoffband handelt es sich um ein Rundgeflecht mit enger Flechtweise und einem festen Gefüge. Die Ware mit den Abmessungen von etwa 38 cm Länge und einem Durchmesser von etwa 1,5 mm, ist an den Enden heiß geschnitten. Dieses Heißschneiden stellt sich jedoch nicht als Konfektionierung im Sinne der Anmerkung 7 zum Abschnitt XI dar. Das Spinnstoffbad besteht - lt. Antragsangaben - aus Nylon (synthetische Chemiefasern) mit einem Titer von mehr als 50 000 dtex. Die Ware ist in Verkaufseinheit mit einem Synchronisierungskabel, einer Broschüre, drei 3D- Brillen, einer auswechselbaren Rückwand, vier selbstklebenden Montageplatten, zwei Sicherungsgummis, einem Schnellverschluss mit Montagewinkel, einem Montagewinkel, einem Schnellverschluss und einem Unterwassergehäuse in einer Box aus Polyfolie aufgemacht. Eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) liegt nicht vor, da die Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs dienen. Derartige Waren werden als "Bindfaden, aus Nylon, mit einem Titer von mehr als 50 000 dtex (5 g/m), geflochten" dem TARIC-Code 5607 5011 00 zugewiesen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 3 A b) ABS XI / Anm 1 Abs 1 a) Kap 54