Zollsuche

Seil, sog. Riemen, Art. Biothane "C05CR014..." und "C08CR516...", Foto siehe Anlage, - aus einem weißen Rundgeflecht mit enger Flechtweise und festem Gefüge, - laut Antrag: -- als Meterware, mit einer Länge von 30,48 m und mit einem Durchmesser von 6 mm bzw. 8 mm, -- aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit Kunststoff (PVC) überzogen (laut Untersuchung: kein Zellkunststoff), -- mit einem Titer von mehr als 50.000 dtex (93510 dtex bzw. 178460 dtex), -- wird laut Antrag u. a. als Riemen zur Herstellung von z. B. Halftern, Leinen, Halsbändern für den Reit- bzw. Hundesport verwendet. "Seil, geflochten, mit Kunststoff überzogen, aus synthetischen Chemiefasern, aus Polyester, mit einem Titer von mehr als 50.000 dtex (5 g je m)"

Bei dem Spinnstoffband handelt es sich um ein Rundgeflecht mit enger Flechtweise und einem festen Gefüge. Die Ware mit den Abmessungen von etwa 38 cm Länge und einem Durchmesser von etwa 1,5 mm, ist an den Enden heiß geschnitten. Dieses Heißschneiden stellt sich jedoch nicht als Konfektionierung im Sinne der Anmerkung 7 zum Abschnitt XI dar. Das Spinnstoffbad besteht - lt. Antragsangaben - aus Nylon (synthetische Chemiefasern) mit einem Titer von mehr als 50 000 dtex. Die Ware ist in Verkaufseinheit mit einem Synchronisierungskabel, einer Broschüre, drei 3D- Brillen, einer auswechselbaren Rückwand, vier selbstklebenden Montageplatten, zwei Sicherungsgummis, einem Schnellverschluss mit Montagewinkel, einem Montagewinkel, einem Schnellverschluss und einem Unterwassergehäuse in einer Box aus Polyfolie aufgemacht. Eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) liegt nicht vor, da die Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs dienen. Derartige Waren werden als "Bindfaden, aus Nylon, mit einem Titer von mehr als 50 000 dtex (5 g/m), geflochten" dem TARIC-Code 5607 5011 00 zugewiesen.

Seil, sog. Rettungsleine für Feuerwehren, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag als Meterware auf Rollen mit Längen bis zu 300 m, - wird durch einen ca. 126 cm langen Musterabschnitt veranschaulicht, - mit einem Durchmesser von 8 mm, - aus einem Rundgeflecht mit enger Flechtweise und festem Gefüge, - aus synthetischen Chemiefasern (lt. Antrag Nylon), - mit einem Kern aus Zwirnen, - mit einem Titer von mehr als 50 000 dtex (5 g je m) - an den Enden mit einem ca. 2,5 cm langen Überzug aus Kunststoff (in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert), somit nicht konfektioniert, - die Enden sind mit einem Klebeband umwickelt, auf dem u.a. der Herstellername und eine Nummer aufgedruckt sind (stellt eine Verpackung - Aufmachung - im Sinne der AV 5 b dar), - keine Ware aus Seilen der Position 5609, da Seile dieser Position an einem oder an beiden Enden u.a. mit Schlaufen oder mit Einfassungen aus Metall, Haken oder Ringen versehen sind, "Seil, aus anderen synthetischen Chemiefasern (Nylon), mit einem Titer von mehr als 50 000 dtex (5 g je m), geflochten"

Mehrteilige Aufzugsvorrichtung (lt. Antrag: "Lastenaufzug für Kinder", siehe Foto) - als Warenzusammenstellung in einem klarsichtigen Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit (Heben bzw. Herunterlassen von Waren) zusammengestellt, - im Wesentlichen bestehend aus : -- zwei vierlitzigen, geflochtenen Seilen (enge Flechtweise, festes Gefüge) aus synthetischen Chemiefasern (lt. ergänzenden Antragsangaben: Polyester), mit einem Titer von mehr als 50.000 dtex, auf Länge geschnitten (80 cm und 500 cm), -- einer Seilrolle aus charakterbestimmend unedlem Metall, -- zwei Karabinerhaken aus (lt. ergänzenden Antragsangaben) Aluminium, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmen die Seile den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung, - kein Spielzeug der Position 9503, da die Waren einen tatsächlichen Gebrauchswert aufweisen, - kein Flaschenzug der Position 8425, weil keine Untersetzungsvorrichtung vorhanden ist

Bindfaden, Foto siehe Anlage, - als Meterware, im Abschnitt vorliegend, - aus einem Rundgeflecht mit einem Durchmesser von ca. 4 mm mit enger Flechtweise und festem   Gefüge, - aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), - mit einem Titer von mehr als 50 000 dtex. "Bindfaden, geflochten, aus synthetischen Chemiefasern, aus Polyester, mit einem Titer von mehr  als 50.000 dtex"