Pfefferoniringe. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Pfefferoniringe, grün, mild, IQF, gefroren. Aufmachung: Karton mit einem Nettogewicht von 10 kg. Zu den Zutaten wurden vertrauliche Angaben gemacht. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: zum unmittelbaren Genuss geeignete, grüne, geschnittene Ringe von Peperoni mit einem Durchmesser von bis zu 1,5 cm, in wenig, leicht gelber Lake. Geruch und Geschmack: einer milden Peperoni in leicht saurer und leicht salziger Lake entsprechend. Gehalt an freier, flüchtiger Säure, berechnet als Essigsäure (gemäß Angabe): 0,5 GHT oder mehr. Zusatz von Zucker (gemäß Angabe): nicht enthalten. Durch die Zusätze sind die Peperoni zubereitet. Eine Einreihung in die Position 0710 der KN ist ausgeschlossen. Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, andere, Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, ohne Zusatz von Zucker.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 20 / ZAnm 1 Kap 20. Erläuterungen: ErlKN Kap 20 (HS) RZ 01.0, 02.0, 09.0 / ErlKN Kap 20 (KN) RZ 04.0, 05.0 / ErlKN Pos 2001 (HS) RZ 01.1.